Nur Kompromisse können uns weiterbringen

Zu »Hofreiter würde ›Wagnis‹ eingehen«, 12.7., S.5

Nur eine linke Mehrheit ist in der Lage, dass der vorhandene Reichtum in unserer Gesellschaft sozial gerecht verteilt werden kann. Bei der letzten Bundestagswahl hatten die SPD, die LINKE und die Grünen zusammen eine rechnerische Mehrheit, die aber wurde politisch nicht realisiert. Die Praxis in Thüringen zeigt die Möglichkeit, einer, wenn auch fragilen, Alternative!

Schwarz-Rot wird auf Dauer unsere Gesellschaft politisch ruinieren. Die rechte AfD zerstört zudem unsere Demokratie letztlich vollends. Die Gespräche im Vorfeld der Bun- despräsidentenwahl lassen vorsichtig auf Alternativen hoffen.

Ich hatte bereits 1982 in Sitzungen des Landesvorstandes einen heftigen Disput mit Björn Engholm über die Frage, ob die SPD mit den Grünen koalieren solle. Damals war das noch unvorstellbar, weil eine arrogante Hoffnung bestand, eigene Mehrheiten zu organisieren. Erst Joschka Fischer in Hessen brach 1985 mit seinen Turnschuhen und »Dachlatten-Börner« das Tabu. Heute gibt es in den Ländern, und seit 1998 im Bund mit Schröder, über zehn rot-grüne Bündnisse. Das Projekt Rot-Grün hatte sich nun etabliert. Die Zeiten ändern sich eben.

Da nun die Sozialdemokraten bereits um die 20 Prozent kämpfen müssen, sind Mehrheiten, selbst von Zweierkoalitionen, mittlerweile völlig unrealistisch. Aber welche Dreierkoalitionen sind politisch denkbar? Das einzig derzeit realisierte linke Modell ist jenes in Thüringen. Berlin und MecklenburgVorpommern könnten folgen.

Im Bund haben Hofreiter, Trittin und Peter mit einem »Linksbündnis« sympathisiert. Gabriel erscheint die Dauerbindung mit der CDU auch nicht mehr zukunftsreich.

Aber wer wäre eine geeignete Führungsfigur für eine linke Mehrheit? Es bedarf noch vieler Gespräche und pragmatischer Kompromisse, auch bei der LINKEN, wenn es um Koalitionsverhandlungen geht. Insbesondere in Sachen NATO gibt es da noch große Hürden. Aber nur ausgehandelte Kompromisse, ohne Aufgabe eigener Positionen, können uns, im Sinne der Menschen, weiterbringen.