Leere Regale in Venezuela
Unter Venezuelas Mangelwirtschaft leiden diejenigen am meisten, für die die bolivarische Revolution gedacht war
Am meisten leiden jene, für die die Revolution gedacht war.
Die Versorgungskrise in Venezuela ist so groß, dass viele Menschen inzwischen in Kolumbien einkaufen – nicht selten über die Grenze geschmuggelte von Caracas subventionierte Waren des Grundbedarfs. Den Anfang machten die Damen in Weiß. Etwa 500 Frauen stürmten am 5. Juli über die Simón-Bolívar-Brücke von San Antonio del Táchira, die sie von Reis, Maismehl und Toilettenpapier trennte. Eine Woche später waren es bereits 35 000 Venezolanerinnen und Venezolaner, die auf diesem Weg nach Kolumbien reisten, um sich mit Nahrungsmitteln und anderen Waren einzudecken. Weitere sieben Tage später zogen 100 000 Menschen durch die Supermärkte der kolumbianischen Grenzstädte Cúcuta und La Parada. Für teures Geld kauften sie dort, was in den Regalen von Caracas oder San Cristóbal nicht mehr zu finden ist: Zucker, Bohnen, Medizin, Damenbinden. »Wenn sie morgen wieder aufmachen, komme ich sofort zurück und gebe mein ganzes Geld aus. In Venezuela gibt es sowieso nichts«, sagte eine der Einkäuferinnen.
Nach dem ersten, widerrechtlichen Ansturm hatte selbst Venezuelas Präsident Nicolás Maduro grünes Licht gegeben. Für jeweils einen Tag ließ er die Pforten öffnen. Denn auch für ihn ist klar, dass die Zeichen auf Sturm stehen. Weniger wegen ein paar hundert oppositionellen Damen, die sich in Anlehnung an kubanische Aktivistinnen gerne in weißen T-Shirts in Szene setzen. Dass der Einkaufs-Run auf das Nachbarland jedoch Massencharakter bekommen hat, zwingt den Präsidenten der bolivarianischen Linksregierung zu neuen, geradezu moderaten Schritten.
Seit 4. August verhandeln die Außenminister beider Länder darüber, die Übergänge wieder grundsätzlich zu öffnen. Dabei hatte Maduro die Grenzen im westlich gelegenen Bundesstaat Táchira vor einem Jahr schließen lassen, weil dort subventionierte Lebensmittel und Medikamente sowie billiges Benzin außer Landes gebracht wurden, um sie teurer zu verkaufen. Und weil ein paar »Bachaqueros«, wie Schwarzhändler genannt werden, venezolanische Soldaten angegriffen hatten.
Die geplante Öffnung kommt nicht bei allen in der vom Kommandanten Hugo Chavez gegründeten bolivarianischen Bewegung an. Auf dem chavistischen Portal aporrea.org schreibt der Autor Rafael Fraile von einem »Akt des Verrats des Vaterlands«. Auch Juan Contreras ist skeptisch. Einst in einer bewaffneten Gruppe organisiert, ist der Mittfünfziger heute Sprecher der Coordinadora Simon Bolivar, einer landesweiten Basisorganisation. »Das war alles geplant, um die Aufmerksamkeit der internationalen Medien zu erwecken«, ist er überzeugt. »Die Leute hätten die Waren zu günstigeren Preisen in Venezuela kaufen können.« Hätten sie vielleicht, wenn es sie denn gäbe. Wenn die Menschen nicht gezwungen wären, Bohnen oder Reis völlig überteuert von den »Bachaqueros« zu erwerben.
Auch im Barrio »23 de Enero« von Caracas, wo Contreras zuhause ist, fehlt es an allem. Und bei einem monatlichen Mindestlohn von 15 000 Bolivares (je nach Wechselkurs zwischen 15 und 25 Euro) wird ein Kilo Maismehl zum Schwarzmarktpreis von 2500 Bolivares zum Luxusartikel. Dabei sorgte einst die sozialistische Regierung dafür, dass in den Armenvierteln zahlbares Essen und die Gesundheitsversorgung garantiert sind. So auch hier, in der langjährigen Hochburg der radikalen Linken, wo eine Skulptur an den kolumbianischen FARC-Guerillero Tirofijo erinnert und an fast jeder zweiten Hauswand der Blick des ewigen Kommandanten Chávez über die revolutionären Errungenschaften wacht.
Selbst im Barrio »23 de Enero« mussten Contreras und seine Leute eine schwere Schlappe hinnehmen. Bei den Parlamentswahlen im vergangenen Dezember siegte auch hier die Opposition. »Nur sehr knapp«, betont der ehemalige Abgeordnete, der dieses Mal nicht aufgestellt wurde, weil sich die sozialistische Regierungspartei PSUV für einen anderen Kandidaten entschieden hatte. In einem Arbeitsraum auf dem Gelände des Radiosenders »Al Son del 23«, auf dem auch eine Gesundheitsstation und Tierarztpraxis untergebracht sind, erklärt Contreras die schwierige Lage.
Er spricht von dem »Wirtschaftskrieg«, den das US-Imperium und venezolanische Oligarchen der Regierung Maduro erklärt hätten. Vom niedrigen Erdölpreis, der durch das Fracking in den USA hervorgerufen werde. Und davon, dass Unternehmer gezielt Lebensmittel zurückhalten. »Sie haben die Produktion heruntergefahren, die Einfuhr reduziert und die Dollars behalten, die sie vom venezolanischen Staat erhalten hatten«, schimpft er und betont einmal mehr: »Das ist ein geplanter Krieg, um die bolivarianische Revolution zu stürzen.«
Ob US-Energiekonzerne am niedrigen Ölpreis interessiert sind und das Fracking erfunden wurde, um den Revolutionären von Venezuela zu schaden, darf bezweifelt werden. Außer Frage steht jedoch, dass der Fall des Preises auf weniger als die Hälfte der Regierung schwer zu schaffen macht. Schließlich bezieht der Staat 96 Prozent seiner Devisen durch den Export des schwarzen Goldes. Mehr als vor der Regierungszeit von Chávez. Versuche, durch landwirtschaftliche Kooperativen mehr Ernährungssouveränität zu schaffen, sind gescheitert. Deshalb ist die Linksregierung zunehmend von der Einfuhr von Lebensmitteln abhängig. Importfirmen stellte sie US-Dollars zum Wechselkurs von 1:10 zur Verfügung, während der Dollar sonst 600 Bolivar kostet.
»Das hat eine Kette von Korruption ausgelöst und dazu geführt, dass es sich für landwirtschaftliche Produzenten mehr lohnte, zu importieren, als in Venezuela anzubauen«, erklärt Rafael Uzcáteguí. Für Chavisten ist der Aktivist ein Rechter, nicht zuletzt, weil seine Organisation Provea vor die Interamerikanische Menschenrechtskommission gezogen ist, um gegen Polizeigewalt in Venezuela vorzugehen. Trifft man den Provea-Leiter in seinem Büro im Zentrum der Hauptstadt, packt er zunächst einige Zeitungen der anarchistischen Gruppe »Libertario« aus, für die er nebenbei tätig ist. Dann erinnert er daran, dass einst auch Maduro bei der Organisation Hilfe gesucht hatte. Damals, als der Staatschef noch Gewerkschafter und Chavez noch Oppositioneller war.
Aber tatsächlich hält Uzcátegui wenig von den schlichten Erklärungsmustern der Chavisten. »Wir leben nun seit 17 Jahren unter einer Regierung mit einem sozialistischen Projekt«, sagt er. »Es zeugt von wenig Intelligenz zu behaupten, die Wirtschaft funktioniere nur aufgrund der Sabotage des privaten Sektors nicht.« Sicher hätten einige Unternehmer bewusst weniger produziert, räumt der Soziologe ein. Doch was sei mit den vom Staat übernommenen Nahrungsmittelfirmen? »Sie leiden ebenfalls unter dem Mangel und der Inflation.« Das Problem sei die Korruption, die auch im »Sozialismus des 21. Jahrhunderts« nicht konsequent verfolgt werde.
Zurück ins Stadtviertel »23 de Enero«. Dort kümmert sich Luis Flores darum, dass die Bewohnerinnen und Bewohner das Nötigste bekommen. Er arbeitet in einem der Lokalen Komitees zur Versorgung und Produktion (CLAP). Die CLAP wurden im April von der Regierung gegründet, um zu verhindern, dass subventionierte Güter unterschlagen werden und bei den »Bachaqueros« landen. Einmal die Woche verteilt Flores Maismehl, Bohnen oder Klopapier. Jede Familie erhält eine Tüte für 500 bis 600 Bolivar nach zu Hause geliefert, auf dem Schwarzmarkt würde sie 20 000 Bolivar kosten. »So bekämpfen wir die ›Bachaqueros‹«, meint Flores. Und wenn doch welche auftauchen? »Die landen alle im Gefängnis, dafür haben wir die OLP.«
Doch die vor einem Jahr ins Leben gerufenen »Operationen zur Befreiung und zum Schutz des Volkes« sind längst über ihr erklärtes Ziel hinausgeschossen. So selbstverständlich sich die meisten Bürgerinnen und Bürger auch in der Schattenwelt des illegalen Marktes bewegen müssen, so selbstverständlich können diese Polizeiaktionen alle treffen. Allein im zweiten Halbjahr 2015 wurden nach Angaben des Innenministeriums 245 Personen während der Operationen getötet. 14 000 Wohnungen seien ohne richterlichen Befehl durchsucht worden, ergänzt Provea. Häufig hätten die Beamten dabei Fernsehgeräte, DVD-Player und Essen gestohlen.
»Wir sind mit autoritären Angriffen in den armen Vierteln konfrontiert, von denen Hugo Chávez versprach, dass sie nie mehr geschehen werden«, kritisiert der Menschenrechtsaktivist Uzcátegui. Auch die schwierige Versorgungslage trifft in erster Linie jene, für die die Revolutionäre angetreten sind. Noch 2013 würdigten die Vereinten Nationen die Erfolge des Landes im Kampf gegen Hunger und Unterernährung. Drei Jahre später ist davon wenig geblieben. Uzcátegui: »Heute sind in Venezuela wieder genauso viele Menschen arm wie im Jahr 2000.«
»Wenn sie morgen wieder aufmachen, komme ich sofort zurück und gebe mein ganzes Geld aus. In Venezuela gibt es sowieso nichts.«