Es läuft – die Briefwahl zum Abgeordnetenhaus ist gestartet
Landeswahlleiterin Michaelis-Merzbach: »Die Software-Probleme sind alle gelöst«
Nach massiven Problemen bei der Umstellung auf die neue Software konnten nun in letzter Minute die Wahlbenachrichtigungen erstellt werden. Bis zum 27. August werden sie in alle Bezirke verschickt.
In der Briefwahlstelle im Ratskeller des Rathauses Zehlendorf ist Andrang. Nur eine einzige ältere Frau steht in der Tür, um zu wählen, aber im Innenraum erklären Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach und ihre Mitarbeiter gerade den geladenen JournalistInnen, dass die Briefwahl wie vorgesehen stattfinden kann. »Kann man da nun rein?«, herrscht sie Geert Baasen an. »Sekunde noch«, sagt der Leiter der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin. »Sekunde vorbei!«, ruft die Frau und schiebt sich durch zum Tresen, um ihren Wahlschein abzuholen.
Steglitz-Zehlendorf ist der erste Bezirk, in dem am Montag die Wahlunterlagen verschickt wurden. Er wurde ausgewählt, weil es hier 2011 die meisten Briefwähler gab, 33,5 Prozent. Vielleicht kein Zufall, denn hier leben auch die ältesten Bewohner. Laut des Amts für Statistik brachten es die Zehlendorfer 2014 auf ein Durchschnittsalter von 46,4 Jahren.
Nach Zehlendorf ist Charlottenburg an der Reihe, den Abschluss macht Marzahn-Hellersdorf am 27. August. Wem das zu lange dauert, kann bereits jetzt seinen Wahlschein online oder per E-Mail anfordern oder mit dem Personalausweis in eine der Briefwahlstellen gehen. Dass nun alles so reibungslos zu laufen scheint, war nicht selbstverständlich: Bis zuletzt hatte es Komplikationen mit der neuen Wahlsoftware gegeben. »Die Software-Probleme sind alle gelöst«, sagt Michaelis-Merzbach. »Ein Indiz dafür ist, dass die Wählerverzeichnisse am Freitag erstellt wurden.«
Die Landeswahlleiterin, die sich noch Anfang Juni öffentlich geäußert hatte, die Wahl sei gefährdet, gibt sich heute zufrieden. »Ja, ich bin erleichtert«, sagt sie. »Die gemeinsame Anstrengung hat zum Ziel geführt.« Sie sei nun »sehr zuversichtlich, dass die nächsten Wochen ohne Probleme ablaufen, auch der Wahltag«. Dass es noch geklappt hat, schreibt sie sich auch selbst zu: »Ich hatte rechtzeitig gewarnt.«
Auch Stephan von Dassel (Grüne) hatte in der Vergangenheit mehrfach gewarnt, die Wahl sei gefährdet. »Erst nach der massiven Intervention der Bezirke wurden die Probleme mit der Wahlsoftware ernst genommen. Auch von der Landeswahlleiterin«, sagt der Bezirksstadtrat für Bürgerdienste von Mitte. Nun gibt sich auch von Dassel zufrieden. Zwar sei die Briefwahl »technisch noch nicht der schwierigste Vorgang«. Doch dass es bei der Wahl noch zu Schwierigkeiten komme, »das hoffen wir nicht«. Der Hersteller, das IT-Dienstleistungszentrum Berlin, habe bis zum Schluss Sonderschichten eingelegt. »Das war alles auf den letzten Drücker.«
Obwohl immer mehr Menschen von der Briefwahl Gebrauch machen, 2011 waren es 27,6 Prozent, ruft Michaelis-Merzbach dazu auf, zur Wahlurne zu gehen: »Ich persönlich finde den Anstieg der Briefwähler nicht so glücklich. Die Wahl ist ein Akt, den man genießen sollte. Das sollte man durch den Gang zum Wahllokal zum Ausdruck bringen.«
Die JournalistInnen haben inzwischen mehrheitlich das Wahllokal verlassen, als Jobst Schöne den Raum betritt, um seine Unterlagen abzuholen. Am Wahltag sei er »auf Dienstreise«, sagt der alte Mann. Ob er noch berufstätig sei? »Bischof im Ruhestand«, sagt er.
Von Dassel fällt dann doch noch etwas ein, was nicht funktioniert: »Wir wissen immer noch nicht, wie die Wahl ausgeht«, sagt er. »Ob sich das Ganze lohnt, auch mit den Plakaten.« Dann lacht er.