Venezuela: Referendum wohl erst 2017

Zweite Sammlung von Unterschriften verzögert sich

Caracas. In Venezuela findet der von der Opposition angestrengte Volksentscheid zur Abwahl von Präsident Nicolás Maduro voraussichtlich erst im kommenden Jahr statt. Die Präsidentin des nationalen Wahlrates CNE, Tibisay Lucena, erklärte am Dienstag (Ortszeit), die zunächst notwendige zweite Sammlung von Unterschriften zur Einberufung des Abwahlreferendums könne Ende Oktober stattfinden. Das konservative Oppositionsbündnis MUD kritisierte, dass dieser Zeitplan eine unnötige Verzögerung sei und den regierenden Sozialisten in die Hände spiele.

Sollte Maduro in einem Referendum vor dem 10. Januar 2017 unterliegen, würden Neuwahlen ausgerufen. Sollte das Referendum erst nach dem 10. Januar und damit innerhalb von Maduros letzten zwei Amtsjahren stattfinden, würde der Vizepräsident sein Amt übernehmen. Das will die Opposition unbedingt vermeiden, weswegen sie ihre Kampagne mit großer Eile vorantreibt.

Laut Lucena muss noch geprüft werden, ob alle gesetzlich vorgeschriebenen Bedingungen für die Unterschriftensammlung erfüllt sind. Die Entscheidung darüber werde das Oberste Wahlgericht Mitte September treffen. Wenn es sein Einverständnis gibt, muss das MUD innerhalb von drei Tagen vier Millionen Unterschriften von Befürwortern eines Referendums sammeln. Gelingt dies, könnte der Volksentscheid binnen 90 Tagen stattfinden.