Scheibenweise

Simon Poelchau meint, dass die Beerdigung der blauen Plakette typisch ist

Eins muss man dem Umweltbundesamt (UBA) lassen: Es ist standhafter als das ihm übergeordnete Ministerium. Im Bundesumweltministerium ließ man diese Woche schon verlautbaren, dass die blaue Plakette »erst einmal auf Eis« gelegt sei. Dagegen beteuerte am Wochenende UBA-Chefin Maria Krautzberger, dass sie an der Plakette festhalte.

Umweltministerin Barbara Hendricks sollte sich an der Haltung ihrer Untergebenen eine Scheibe abschneiden. Denn es geht nicht allein um die blaue Plakette, die besonders dreckige Autos aus den hiesigen Innenstädten fernhalten sollte. Insbesondere im Streit mit Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zieht die SPD-Frau recht schnell den Schwanz ein, wenn es darum geht, das Land klima- und umweltfreundlicher zur machen. Doch auch im energiepolitischen Bereich ist die Nachhaltigkeit für die Bundesregierung nachrangig. So wurden kürzlich jegliche konkrete Ziele aus dem Klimaschutzplan 2050 gestrichen, mit dem die Bundesregierung die Klimaschutzvorgaben von Paris umsetzen will. Dem Bundeswirtschaftsministerium war eben etwa die Kohlekraft wichtiger. Und das setzte das Ressort von SPD-Chef Sigmar Gabriel auch durch.

Es ist also nicht nur eine Frage der Partei: Umwelt- und Klimaschutz werden in der Koalition bei jeder Gelegenheit Scheibe für Scheibe verputzt.