Müller gibt Signal für Rot-Rot-Grün

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) glaubt, dass ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis nach der Abgeordnetenhauswahl am 18. September ein bundesweites Signal senden könnte. Müller erinnerte in der »Bild am Sonntag« daran, das seinerzeit auch Rot-Rot in Berlin (2002-2011) ein solches Signal gewesen sei. »Nicht für den Bund, aber für andere Bundesländer, weil wir deutlich gemacht haben, dass SPD und LINKE verlässlich zusammenarbeiten«, sagte er dem Blatt. »Rot-Rot-Grün in Berlin könnte wieder so ein Signal sein, auch wenn Dreier-Konstellationen nicht so einfach und auch nicht wünschenswert sind.« Jüngsten Umfragen zufolge hätten Zweierbündnisse in der Hauptstadt derzeit keine Mehrheit – nicht zuletzt, weil die Rechtsaußen-Partei AfD gute Chancen hat, mit einem zweistelligen Wahlergebnis in das Abgeordnetenhaus einzuziehen.

Eine mögliche Neuauflage der Koalition mit der CDU sieht Müller dagegen skeptisch: »Mir ist wichtig, dass ich mit meinem Koalitionspartner eine offene Großstadtpolitik machen kann. Das wird mit der CDU zunehmend schwer.« Differenzen sehe er unter anderem bei gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften und der Flüchtlingsintegration. »Die CDU wird zunehmend zum Bremser und Blockierer. Das hat (Innensenator und CDU-Landeschef) Frank Henkel gerade erst wieder mit seinem Rütteln an der doppelten Staatsbürgerschaft gezeigt.«

Die Berliner Grünen wollen nach den Worten von Fraktionschefin Ramona Pop nach der Wahl am 18. September mitregieren. »Wir Grüne wollen so stark werden, dass Regierungsbildungen an uns vorbei nicht mehr möglich sind«, sagte Pop. Sie gehört zum Spitzenquartett der Grünen und steht auf der Landesliste auf Platz 1. Beim Thema Koalitionen wollte sich die 38-Jährige nicht festlegen. Am liebsten würden die Grünen mit der SPD regieren, was Pop aber so deutlich nicht sagt. »Ich halte eine Zweierkoalition in Berlin nicht für ausgeschlossen. Das zeigen die Umfragewerte«, sagte sie. »Für unsere Stadt wäre es die schlechteste Option, wenn die Große Koalition weiter regiert.«

Zuvor hatte bereits der Spitzenkandidat und Landeschef der LINKEN, Klaus Lederer, für eine rot-rot-grüne Senatskoalition geworben. Die Hauptstadt habe »fünf Jahre Stillstand« hinter sich, deshalb setze er darauf, dass die Linkspartei nach der Abgeordnetenhauswahl eine gemeinsame Regierung mit SPD und Grünen bilden könne, hoffte Lederer im »RBB«.