EU fördert schnellen Internetzugang

Zwei Maßnahmenpakete für bessere Anbindung

Brüssel. Die EU-Kommission hat neue Maßnahmen zur Schaffung eines einheitlichen Internetmarktes in Europa vorgeschlagen. Dabei stehen die bessere Anbindung aller Bürger ans schnelle Internet und Änderungen der Urheberrechte im Zentrum der beiden Maßnahmenpakete, die am Mittwoch veröffentlicht wurden.

»Es ist an der Zeit, dass wir uns zu einer Digitalgesellschaft entwickeln und sicherstellen, dass alle Europäer, unabhängig davon, ob sie auf dem Land oder in Städten wohnen, Zugang zu qualitativ hochwertigen Internetverbindungen haben«, kommentierte der EUKommissar für Digitalwirtschaft, Günther Oettinger.

Die Maßnahmen bestehen aus zwei Vorschlägen: Die Initiative WiFi4EU hat zum Ziel, allen EUBürgern freien Zugang zu drahtlosen Internetverbindungen zu ermöglichen. Lokale Behörden sollen dabei unterstützt werden, frei zugängliche WLAN-Hotspots in ihren Gemeinden einzurichten.

Der Aktionsplan 5G wiederum soll dafür sorgen, dass die EU mit den Vorbereitungen auf die neue Generation des ultraschnellen Mobilfunknetzes 2018 starten kann. 2020 soll 5G vermarktet werden. »Europa hat den Ehrgeiz, führend bei der Nutzung der neuen Technologie zu sein«, so Oettinger.

Daneben veröffentlichte die EUKommission Vorschläge, um den Ausbau neuer Internetleitungen zu beschleunigen. Das soll durch den Wegfall bisheriger Beschränkungen und mehr Wettbewerb unter den Netzbetreibern geschehen.

Beim Urheberrecht schlägt die EU-Kommission eine teilweise Abschaffung des »Geoblockings« vor. TV-Inhalte, die im Internet ausgestrahlt werden, sollen überall in der EU geschaut werden können.

Gleichzeitig sollen die Rechte von Künstlern, Autoren und Medienhäusern gegenüber Konzernen gestärkt werden. Google und Co. dürften demnach künftig nicht mehr Videos oder Zeitungsartikel auf ihren Seiten online stellen, wenn sie nicht zuvor Lizenzen dafür erworben haben. Die Vorschläge müssen noch vom Europaparlament und den EU-Mitgliedstaaten verabschiedet werden.