Warmlaufen für die Bundestagswahl

In Rheinland-Pfalz will die LINKE schon jetzt die Landesliste aufstellen – einfach wird es nicht

Bis zur Bundestagswahl ist noch viel Zeit, doch die LINKE in RheinlandPfalz will jetzt ihre Landesliste aufstellen. Der Verband hatte in der Vergangenheit schwere innerparteiliche Zerwürfnisse zu verkraften. Die rheinland-pfälzische LINKE hat es diesmal besonders eilig. Bereits gut ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl will der Landesverband am kommenden Sonnabend bei einer Vertreterversammlung in Kaiserslautern seine Landesliste für den Urnengang im Herbst 2017 aufstellen. Dabei werden spannende Kampfkandidaturen für die als aussichtsreich geltenden ersten zwei Listenplätze erwartet.

So streben die beiden bisherigen Abgeordneten und Landesvorsitzenden Alexander Ulrich (Kaiserslautern Land) und Katrin Werner (Trier) erneut die Nominierung für Platz 1 und 2 an. Ulrich ist Geschäftsführer der IG Metall Kaiserslautern und sitzt seit 2005 im Bundestag. Dort ist er Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion, in den Mittelpunkt seiner Abgeordnetentätigkeit hat er die Themen Eu- ropäische Wirtschaftspolitik, Arbeit und Soziales sowie das Engagement gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA gerückt hat. Katrin Werner ist alleinerziehende Mutter und sitzt seit 2009 im Bundestag, wo sie als behindertenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion in Erscheinung tritt. In Trier ist sie Mitglied im Aufsichtsrat der kommunalen Stadtwerke.

Beide stehen einem Landesverband vor, der seit Jahren immer wieder mit starken innerparteilichen Zerwürfnissen Aufsehen erregte. Ausdruck dieser Konflikte sind auch die angekündigten Gegenkandidaturen. So hat im Kampf um Platz 1 Marion Morassi aus dem Kreisverband Ahrweiler den Hut in den Ring geworfen. Die gelernte Reiseverkehrskauffrau ist Kreistagsmitglied und DGB-Kreisvorsitzende. Sie spricht sich in ihrem Bewerbungsschreiben gegen »rot-rosa-grüne Träumereien« aus und beruft sich auf das Luxemburg-Zitat »Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden«. Nur wer sich »klar zu seinen Positionen bekennt und auch klar zu seiner Oppositionsrolle steht«, könne Menschen für sich gewinnen, so Morassi.

Im Stechen um Platz 2 treten gleich zwei Bewerberinnen gegen die Abgeordnete Katrin Werner an. Die Hauswirtschaftsmeisterin Andrea Lutz (Kusel) führt langjährige Erfahrungen als Betriebs- und Haushaltshilfe in Landwirtschaft, Alters- und Kinderheimen ins Feld. Sie plädiert für die Rücknahme bisheriger Privatisierungen im Gesundheitsund Pflegebereich sowie für den Ausbau der Sozialversicherungen zur Bürgerversicherung. Eine weitere Bewerberin ist die Historikerin und Dozentin Kathrin Meß, Kreistagsabgeordnete in Trier-Saarburg. Sie hatte sich bei der Landtagswahl im März auf Platz 2 der Landesliste beworben und steht nach eigenen Angaben dafür, »dass der Wille und das Interesse der großen Mehrheit des Landesverbandes in einer solidari- schen Liste zum Ausdruck kommt«. Mit der Gründung einer LAG »Politische Ökonomie« im vergangenen Sommer möchte sie »solides Grundlagenwissen als Basis einer fundierten Kritik des kapitalistischen Krisensystems« vermitteln und damit die Kampagnenfähigkeit der Partei ausbauen. Nach der schmerzlichen Niederlage in der Landtagswahl dürfe es kein »Weiter so« geben, die Partei müsse »klare linke Kante zeigen«, so Meß. Die LINKE war bei der jüngsten Landtagswahl auf lediglich 2,8 Prozent gekommen – bei bei der Bundestagswahl 2013 hatte sie immerhin 5,4 Prozent erreicht.

Angesichts der zeitgleich stattfindenden regionalen Großdemonstrationen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sind offenbar immer noch etliche Delegierte unschlüssig, ob sie an der Vertreterversammlung in Kaiserslautern teilnehmen oder zur Demo gehen sollen. Ein Antrag des Kreisverbands Rhein-Lahn, die Vertreterversammlung wegen Terminüberschneidung mit den Großveranstaltungen um einige Wochen zu verschieben, hatte bei der jüngsten Sitzung des Landesausschusses jedoch keine Mehrheit gefunden.

Die LINKE war bei der jüngsten Landtagswahl in Rheinland-Pfalz lediglich auf 2,8 Prozent gekommen.