Normandie kommt an die Spree
Merkel, Putin, Poroschenko und Hollande beraten in Berlin über Ukraine-Konflikt
Berlin. Erstmals seit Beginn des Ukraine-Konflikts kommt Russlands Staatschef Wladimir Putin zu Gesprächen nach Deutschland. Bundeskanzlerin Angela Merkel lud Putin zusammen mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und Frankreichs Staatschef François Hollande für diesen Mittwochabend nach Berlin, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag mitteilte. Merkel dämpfte zugleich die Erwartungen: Von dem Treffen im sogenannten Normandie-Format seien »keine Wunder« zu erwarten.
Ein Jahr nach dem letzten Treffen im Normandie-Format am 2. Oktober 2015 in Paris solle nun die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen seitdem bewertet und weitere Schritte beraten werden, so Seibert.
Die vier Staats- und Regierungschefs hatten im Februar 2015 in der belarussischen Hauptstadt Minsk ein Friedensabkommen für den Osten der Ukraine geschlossen. Dieses sieht neben einem Waffenstillstand und dem Abzug schwerer Waffen von der Front auch Wahlen vor. Das Abkommen ist allerdings bis heute nicht umgesetzt, während die Spannungen zwischen ukrainischen Regierungstruppen und pro-russischen Rebellen immer wieder eskalierten.
nd-Autor Jens Malling bereiste den Westen des Donbass, sprach mit Separatisten und Zivilisten. »Es ist höchste Zeit, den Krieg zu beenden. Die Regierung in Kiew muss sich mit uns versöhnen. Es ist die einzige Lösung. Wir brauchen Frieden und müssen weiterleben«, sagte ihm ein Mann aus Donezk. »Was ist überhaupt der Grund für diesen sinnlosen Krieg?«
Eine Frage, die auch die Politiker umtreiben sollte. Immerhin, so Merkel, habe es seit ihrem Treffen mit Putin, Poroschenko und Hollande in Paris vor einem Jahr »eine Vielzahl an Gesprächen auf verschiedenen Ebenen« gegeben.