Schrittweise gen Afrika
Gewerkschaft lädt zu Sozialstaatskongress und kündigt breite Befragung an
Ursula von der Leyen zeigt ihren Generalen, wo’s lang geht.
Die IG Metall will sich wieder unter ihren Mitgliedern umhören. Bei der letzten Beschäftigtenbefragung im Jahr 2013 hatte die größte der DGB-Gewerkschaften eine halbe Million Menschen nach ihren Wünschen und Meinungen gefragt. »Diese Zahl wollen wir im Januar und Februar noch übertreffen«, sagte IG-Metall-Chef Jörg Hofmann am Dienstag vor Journalisten in Berlin. Die Ergebnisse der Umfrage 2013 waren letztlich ein Ursprung der aktuellen Arbeitszeitkampagne der Gewerkschaft.
Bereits am kommenden Wochenende lädt die IG Metall nach Berlin zu einem Kongress unter dem Titel »Sozialstaat 4.0 – sicher, gerecht und selbstbestimmt« ein. »Wie geht es weiter mit der Arbeitsgesellschaft«, und welche Rolle spiele darin der Sozialstaat? Über diese Fragen wolle man diskutieren, sagte Hofmann. Der Sozialstaat schließe Wirtschaft, die Beschäftigten und die Sozialsysteme mit ein. Zu untersuchen sei, welche Auswirkungen die sogenannten Megatrends wie Globalisierung und Digitalisierung auf den weiterhin nationalstaatlich organisierten Sozialstaat haben. »Während die Arbeitgeber sagen: Diese Trends zwingen zur weiteren Deregulierung, sagen wir, es braucht einen neuen Rahmen und eine Reregulierung auf drei Ebenen: bei der betrieblichen Mitbestimmung sowie bei tariflichen und gesetzlichen Regelungen.«
Auf dem Kongress solle über die Zukunft des Sozialstaates umfassend anhand der fünf Themen Arbeitszeit, Arbeit und Sicherheit, Lebenszeit und Rente, Vereinbarkeit von Beruf und Lebensgestaltung sowie Bildung und Fortbildung diskutiert werden. Die Ergebnisse stellten auch eine erste Positionierung in Richtung Bundestagwahl 2017 dar. Der zweite Schritt sei die neue Beschäftigtenbefragung. Als dritten Schritt wolle man konkret Themenfelder benennen und daraus eigene Aufgaben und auch Forderungen an eine künftige Bundesregierung ableiten. Die Rente dürfte dabei als Wahlthema bereits gesetzt sein, auch wenn PolitikerInnen aus SPD und Union in der letzten Woche gesagt hatten, sie wollten die Rente aus dem Wahlkampf halten.
Eine Wahlempfehlung werde die IG Metall auch 2017 wieder nicht abgeben, so Hofmann.