Plenkovic auf gemäßigtem Kurs

Heute stellt sich Kroatiens neue Regierung dem Parlament in Zagreb zur Abstimmung

Rechtzeitig vor dem EU-Gipfel wird Kroatiens neuer Premier Andrej Plenkovic vereidigt. Der Konservative soll den EU-Neuling nach langen Politturbulenzen wieder in ein ruhigeres Fahrwasser lotsen. Das Ende des Rätselratens um Kroatiens neue Regierung zeichnet sich ab. Er habe nun alle Minister, verkündete der designierte Regierungschef Andrej Plenkovic bereits am Dienstag. Am Mittwoch will der 46-jährige Chef der konservativen HDZ seine Regierungsmannschaft dem Parlament zur Abstimmung stellen. Zum EU-Gipfel in Brüssel dürfte der bisherige Europaparlamentarier am Donnerstag bereits als Regierungschef reisen.

Seine Blitzkarriere hat der langjährige Diplomat vor allem seinem Vorgänger auf der HDZ-Kommandobrücke zu verdanken. Weil der frühere Geheimdienstchef Tomislav Karamarko die von dem parteilosen Premier Tihomir Oreskovic geführte Koalition mit der Reformpartei Most schon nach wenigen Monaten an die Wand fuhr, rutschte Plenkovic Mitte Juli als Mann des Ausgleichs und vermeintliche Interimslösung an die Parteispitze. Seine erste Bewährungsprobe bestand der Familienvater bei den Parlamentswahlen im September mit Bravour. Völlig unerwartet führte Plenkovic seine zeitweise auf historisch tiefe Umfragewerte abgerutschte HDZ mit einem Kurs der Mitte zm klaren Sieg.

Der in Zagreb geborene Jurist hatte sich schon während seines Studiums auf Fragen des europäischen Rechts spezialisiert. Als Diplomat im Außenministerium bereitete er von 1994 bis 2005 den schließlich 2013 erfolgten EU-Beitritt des Adriastaats vor. 2013 wechselte er als Abgeordneter vom nationalen ins Europäische Parlament. Als pragmatischem Europäer eilt dem polyglotte Fußball-, Tennis- und Wasserballspieler im Gegensatz zu der lange bei der NATO dienenden Staatschefin Kolinda Grabar-Kitarovic der Ruf voraus, eher in Richtung Berlin als nach Washington orientiert zu sein.

Den EU-Neuling will Kroatiens künftiger Premier endlich wieder in ein ruhigeres Fahrwasser lotsen. Nach den ungekannt heftigen Politturbulenzen in den letzten Monaten hat der ruhig und besonnen auftretende Plenkovic zumindest den Koalitionspoker mit den keineswegs pflegeleichten Politneulingen der Most relativ zügig und unaufgeregt über die Bühne gebracht. Die größten Herausforderungen stehen dem Mann mit den höflichen Umgangsformen aber noch bevor – außer der auf über 88 Prozent gekletterten Staatsschuld hat der Premier auch noch den nationalistischen Flügel der eigenen Partei zu bändigen.

Zumindest bei der Wahl seiner Minister hat er erste Signale gesetzt. Der wegen Verharmlosung der faschistischen Ustascha umstrittene Kulturminister Zlatko Hasanbegovic und der wenig diplomatisch agierende Außenminister Miro Kovac mussten gehen. Beide hatten die Beziehungen zu den Minderheiten und zum einstigen Kriegsgegner Serbien belastet. Kritik aus den eigenen Reihen an seiner Personalpolitik ficht Plenkovic nicht an.