Schwesig startet neue Kita-Offensive

Bund und Länder wollen Milliardenbeträge einsetzen, um die Betreuung in den Kitas zu verbessern

Träger, Verbände und Gewerkschaften fordern schon lange ein Qualitätsgesetz für die Kitas. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe will jetzt Eckpunkte für ein solches Vorhaben ausarbeiten. Der Bund hat sich gemeinsam mit den Ländern dazu durchgerungen, die Betreuung in den Kindertagesstätten erheblich zu verbessern. Bislang scheiterte der Versuch von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD), eine bessere Qualität in den Einrichtungen per Gesetz festzuschreiben, am Unwillen der Länder wie der Großen Koalition, so dass sie das ehrgeizige Vorhaben vor zwei Jahren ruhen lassen musste. Doch nun hat es bei der Kita-Betreuung einen Durchbruch gegeben: Bund und Länder wollen gemeinsam ein »Qualitätsentwicklungsgesetz« auf den Weg bringen. Eckpunkte hierfür sollen bis zum Frühjahr entwickelt werden, die »den länderspezifischen Bedürfnissen gerecht werden«, verkündete Schwesig am Dienstag in Berlin. »Das heißt auch, dass wir künftig wesentlich mehr Mittel investieren müssen.« Daran scheiterten bislang alle Mühen, eine bessere Betreuung in den Einrichtungen herzustellen.

Diese Kehrtwende resultiert offenbar aus der Erkenntnis einer enormen Diskrepanz. Einhergehend mit dem Kita-Ausbau der vergangenen Jahre werden mittlerweile zwar viel mehr Kinder in Einrichtungen betreut, es fehlen aber nach wie vor Tausende von Erzieherinnen und Erziehern. Der Betreuungsschlüssel in den Einrichtungen hat sich im vergangenen Jahr nur minimal verbessert. Im Schnitt kommen auf eine Fachkraft bundesweit 9,3 Kinder, bei unter Dreijährigen liegt die Betreuungsquote bei eins zu 4,3. Erziehungswissenschaftler verlangen eine deutlich bessere Versor- gung, da sonst keine kindgerechte Betreuung gewährleistet sei, heißt es. Zu diesem Schluss sind nun auch Bund und Länder in einem Bericht gekommen.

Experten ist längst klar, dass die bislang bereitgestellten Mittel für die Einrichtungen nicht ausreichen. Schwesig kündigte daher an, dass der Bund für die definierten Ziele – mehr Fachpersonal, bessere Sprachförderung und Gebührenentlastung für Eltern – ab 2018 zusätzlich eine Milliarde Euro übernimmt und diesen Betrag in einem Stufenplan auf jährlich fünf Milliarden Euro steigern wird.

Norbert Hocke, Bundesvorstand der Erziehungsgewerkschaft GEW, begrüßt das Vorhaben. Gleichwohl diese Vereinbarung in keinem Koalitionsplan festgezurrt sei, könne »wohl keine neue Koalition nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr hinter dieser nun beschlossenen Vereinbarung zurückfallen«, sagte er gegenüber dem »nd«. Bislang ist der Bund vor allem für den Kita-Ausbau zuständig, während die Bundesländer sich im Wesentlichen um die Qualität kümmern.

Angesichts der sich ändernden Zuständigkeiten appellierte Eva Lohse, Präsidentin des Deutschen Städtetages, daran, dass die Mittel künftig »zielgerichtet und vollständig bei den Kommunen als verantwortliche Träger der Kinder- und Jugendhilfe« ankommen müssten. 4