Dialog der Unverbindlichkeiten

Roland Etzel zum Steinmeier-Besuch in der Türkei

Außenminister Steinmeier hat recht, wenn er darauf beharrt, dass gerade »in diesen schwierigen Zeiten« bei aller Kritik an der Türkei nicht auf Dialog mit ihr verzichtet werden dürfe. Soweit die Theorie. In der Praxis – und das unterstrich die gestrige Visite in Ankara ein weiteres Mal – scheint der türkische Staatschef Erdogan das als Schwäche auszulegen.

Nach Erdogans Erfahrungen im Umgang mit Westeuropa ist dies überhaupt nicht verwunderlich. Eine wichtige davon lautet: Er muss seine Unverschämtheiten nur laut genug in den Äther brüllen, damit die EU, personifiziert in der deutschen Regierung, auf das gewünschte Maß einknickt. So geschehen zum Beispiel mit der Armenien-Resolution des Bundestages, die nach dem verärgerten Aufheulen in Ankaras Präsidentenpalast von Berlin sofort als nicht verbindlich abgewertet wurde.

Es sollte noch nicht mutig genannt werden müssen, wenn der deutsche Außenminister sich in Ankara auch mit oppositionellen Parlamentsabgeordneten trifft. Es war das Mindeste, das die deutsche Öffentlichkeit erwartete. Respektabel wäre es gewesen, wenn Steinmeier energisch dagegen protestiert hätte, dass die türkische Armee die Erkenntnisse der Bundeswehrtornados entgegen offiziellen Absprachen für ihren Krieg gegen die Kurden nutzt. Aber davon ist nichts bekannt.