Spekulationen um Martin Schulz

EU-Parlamentspräsident als nächster Außenminister im Gespräch

Wen die Sozialdemokraten als nächsten Außenminister aufstellen, ist eine strategisch wichtige Entscheidung mit Blick auf die Bundestagswahl. Mehrere Szenarien sind denkbar. Die SPD wird aller Voraussicht nach auch weiterhin den Außenminister stellen. So steht es zumindest im Koalitionsvertrag. Einen konkreten Personalvorschlag für die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier, der im Februar nächsten Jahres nach dem Willen der Großen Koalition zum Bundespräsidenten gewählt werden und damit Joachim Gauck ablösen soll, haben die Sozialdemokraten aber noch nicht präsentiert. Einer der aussichtsreichsten Anwärter für den Außenministerposten ist EUParlamentspräsident Martin Schulz. Er ist seit 22 Jahren in der Europapolitik aktiv und entsprechend erfahren auf dem internationalen Parkett. Der sozialdemokratische Europaparlamentarier Jo Leinen nannte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP einen Wechsel von Schulz nach Berlin »sehr wahrscheinlich«. Der EU-Parlamentspräsident sei für das Amt des Bundesaußenministers »bestens geeignet« und wäre außerdem ein guter Helfer für den SPDVorsitzenden Sigmar Gabriel im anstehenden Bundestagswahlkampf.

Für Schulz soll offenbar ohnehin ein neuer Posten gefunden werden. Denn er muss zu Beginn des kommenden Jahres voraussichtlich sein derzeitiges Amt einem konservativen Politiker überlassen. So sieht es eine Abmachung zwischen den Sozialdemokraten und der Europäischen Volkspartei vor, nach der zur Halbzeit der Amtsperiode der EUParlamentspräsident ausgewechselt werden soll. Schulz und einige weitere einflussreiche Europapolitiker sind mit dieser Entscheidung aber inzwischen nicht mehr allzu glücklich. So arbeitet etwa der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, sehr gut mit dem derzeitigen Parlamentspräsidenten zusammen und wünscht sich dessen Bleiben. Die Mehrheit der EVP sieht dies aber anders. Deswegen stehen die Chancen für Schulz schlecht, seine Karriere auf EU-Ebene fortzusetzen und es nach seiner Zeit als Chef des Parlaments doch noch einmal zu versuchen, EU-Kommissionspräsident zu werden.

Aber auch in Berlin würden wohl große Aufgaben auf ihn warten. Einige Funktionäre der SPD sehen Schulz als möglichen Kanzlerkandidaten. Bislang hat er nicht ausge- schlossen, diese Rolle zu übernehmen. In der Zeit bis zur Wahl könnte Schulz als Außenminister seinen Bekanntheitsgrad in Deutschland steigern. Das Interesse an der Europapolitik ist hierzulande nämlich mäßig. Nicht wenige Deutsche würden sich fragen, wofür Schulz innenpolitisch eigentlich steht. Nur schwach dürfte zudem die Erinnerung vieler Bundesbürger an die große Präsenz von Schulz im Europa-Wahlkampf 2014 sein, als der Rheinländer mit seinem Vorhaben scheiterte, EU-Kommissionspräsident zu werden. Auch in Deutschland schnitten die Sozialdemokraten damals deutlich schlechter als die Konservativen ab. Die SPD erhielt 27,3 Prozent der Wählerstimmen, die Union 35,3 Prozent.

Denkbar sind aber auch andere Personalkonstellationen. Gabriel könnte selbst Interesse an der Kanzlerkandidatur haben und darauf spekulieren, sich als Außenminister vor dem anstehenden Wahlkampf gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel zu profilieren. Denn der Außenminister zählt traditionell zu den beliebtesten Politikern in Deutschland, wenn er sich nicht allzu viele Fehltritte leistet.

Möglich ist aber auch, dass der SPD-Chef zu dem Schluss kommt, dass die Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht zu gewinnen sein wird. Unter seiner Führung sind die Sozialdemokraten in Umfragen zuletzt auf 22 bis 23 Prozent abgesackt. Er könnte dann Schulz die Kanzlerkandidatur und den Parteivorsitz übertragen. Für Gabriel würde dies wohl die Rettung seiner eigenen Karriere bedeuten. In seiner Funktion als Außen- oder weiterhin als Wirtschaftsminister könnte er sich für das nächste Bundeskabinett empfehlen, falls die Große Koalition fortgesetzt werden sollte. Wenn Schulz jedoch nicht Kanzlerkandidat werden will, wird Gabriel selbst diese schwierige Aufgabe übernehmen müssen.

Bei der Postenvergabe werden sich die beiden SPD-Politiker in jedem Fall miteinander beraten. Denn sie gelten seit Jahren als enge Freunde. Diese Freundschaft wurde auch dadurch gefestigt, dass Gabriel einst zugunsten von Schulz darauf verzichtet hatte, SPD-Spitzenkandidat für das EU-Parlament zu werden. Nun sieht es danach aus, als wäre nicht der Verzicht, sondern die Übernahme der Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl ein Opfergang, den einer der beiden Sozialdemokraten wird antreten müssen.

Für Schulz, der wohl bald aus seinem Amt als EU-Parlamentspräsident ausscheiden wird, muss ohnehin ein neuer Posten gefunden werden.