Trumps Hardliner

Kabinett nimmt Gestalt an

Inzwischen geht es Schlag auf Schlag – am Mittwoch (Ortszeit) hat der designierte US-Präsident Donald Trump gleich drei Personalentscheidungen für seine Regierungsmannschaft getroffen. Linda McMahon erhöht die bislang bescheidene Frauenquote und wird künftig für die rund 28 Millionen kleineren und mittleren Firmen im Lande zuständig sein, die zusammen fast die Hälfte der Arbeitsplätze in den USA schaffen. Einen Ministerposten gibt es dafür zwar nicht, aber als Leiterin der Behörde ist die 68-jährige den Kabinettsmitgliedern gleichgestellt. Sie stand einst an der Spitze von World Wrestling Entertainment, einem Unternehmen, das weltweit Showkämpfe veranstaltet.

Trotzdem dürfte eine andere Personalie international mehr Aufmerksamkeit finden: Scott Pruitt wird Leiter der Umweltschutzbehörde EPA. Was nicht ohne Ironie ist, hat der 48-Jährige der Environmental Protection Agency in der Vergangenheit doch eine »aktivistische Agenda« vorgeworfen und sie als Generalstaatsanwalt von Oklahoma wiederholt darauf verklagt, Umweltschutzbestimmungen und Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit zurückzunehmen. Pruitt leugnet kategorisch wissenschaftliche Beweise für eine menschgemachte Erderwärmung. Der demokratische Senator Bernie Sanders kritisiert zudem scharf, dass er ein »enger Verbündeter der fossilen Brennstoffindustrie« sei, wie die »New York Times« schreibt. Barack Obamas »Clean Power Plan« zur Reduzierung der Schadstoffe nannte Pruitt »Krieg gegen die Kohle«.

Ein Hardliner ist auch John Kelly. Er soll das Department of Homeland Security leiten, die mächtige Heimatschutzbehörde mit über 230 000 Mitarbeitern. Der pensionierte Vier-Sterne-General war nicht nur drei Mal in Irak im Kriegseinsatz, er hat im Süden Floridas bereits regelmäßig mit der Behörde zusammengearbeitet, um Drogenhandel und Menschenschmuggel zu bekämpfen. Zuletzt unterstand ihm als Chef des Südkommandos der USStreitkräfte auch das berüchtigte Gefangenenlanger Guantánamo; dessen von Obama angestrebte Schließung hat der 66-Jährige immer abgelehnt.

Mit Spannung wird nun nicht nur in Washington erwartet, wen Trump zum Außenminister macht. Wie er in einem Telefoninterview erklärte, habe dabei sein früherer Rivale Mitt Romney weiter eine Chance. Für den Posten gehandelt werden aber auch New Yorks Ex-Bürgermeister Rudy Giuliani, der ehemalige CIA-Direktor David Petraeus und Bob Corker, Vorsitzender im Außenpolitischen Ausschuss des Senats.