Afghanistanpleite festlich geschmückt

Von der Leyen sprach in Masar-i-Scharif: Fürchtet euch nicht, denn ich verkündige euch große Erfolge

Mit dem traditionellen Besuch in Afghanistan genügte Ministerin von der Leyen ihrer politischen vorweihnachtlichen Pflicht. Masar-i-Scharif. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat bei einem Besuch deutscher Soldaten in Afghanistan zum entschlossenen Kampf gegen den Terror aufgerufen. »Sie stehen dafür ein, dass wir uns nicht unterkriegen lassen vom Terror, dass wir uns wehren gegen diejenigen, die die Menschen terrorisieren«, sagte sie am Donnerstag vor Soldaten im Feldlager von Masar-i-Scharif.

Die Ministerin warnte vor einem zu schnellen Abzug aus Afghanistan. Dort sei ein »langer Atem« notwendig. »Es ist so viel erreicht worden. Das dürfen wir nicht dadurch gefährden, dass wir vorschnell abziehen.«

Afghanistan wird vor allem von den radikalislamischen Taliban terrorisiert. Die Sicherheitslage hat sich in diesem Jahr stark verschlechtert. Um 22 Prozent sei 2016 die Zahl der bewaffneten Auseinandersetzungen gegenüber 2015 gestiegen, hieß es jüngst bei der Vorstellung eines Berichts des UN-Sicherheitsrats. Bis zum 18. Dezember zählten Nothelfer rund 580 000 Kriegsvertriebene – mehr als doppelt so viele wie die UNO zu Anfang des Jahres noch erwartet hatte. Mehr als 1,2 Millionen Menschen waren schon zuvor auf der Flucht im eigenen Land.

Erst in der Nacht zum Donnerstag haben Talibanterroristen mitten in der Hauptstadt Kabul das Haus eines afghanischen Parlamentariers aus der umkämpften Provinz Helmand überfallen und acht Menschen getötet, darunter zwei Enkelkinder des Politikers. Spezialkräfte konnten den Angriff erst nach Stunden beenden. Helmand ist neben der Nordprovinz Kundus, in der bis 2013 noch die Bundeswehr stationiert war, ein Hauptziel vieler Talibanoffensiven. Im November hatten die Dschihadmilizen das erst 2013 eröffnete deutsche Generalkonsulat in Masar-i-Scharif angegriffen. Sechs Menschen wurden getötet, 128 verletzt. Das Auswärtige Amt entschied daraufhin, das Konsulat ins Feldlager zu verlegen.

Von der Leyen sieht trotzdem Erfolge im Kampf gegen die Taliban. »Die Taliban haben ihr Ziel in diesem Jahr nicht erreicht, nämlich eine größere Provinzhauptstadt einzunehmen.«

»Wir wissen, dass Frieden und Freiheit nicht selbstverständlich sind«, sagte von der Leyen. Die ganze Weltgemeinschaft müsse entschieden gegen den Terror vorgehen, sei es in Europa, im Nahen Osten, in Afrika oder auch in Afghanistan.

Die Bundeswehr ist seit 15 Jahren in Afghanistan. Aus einem Kampfeinsatz ist inzwischen eine Ausbildungs- und Beratungsmission geworden. Von einst mehr als 5000 deutschen Soldaten sind noch rund 950 übrig, die meisten davon in Masar-i-Scharif.

Trotzdem ist es immer noch der größte Auslandseinsatz der Bundeswehr. Erst in der vergangenen Woche war er vom Bundestag um ein weiteres Jahr verlängert worden. Von der Leyen war zum fünften Mal innerhalb von drei Jahren in Afghanistan. Die Besuche der deutschen Verteidigungsminister kurz vor Weihnachten sind mittlerweile üblich.