Städte mit viel Fördergeld aufgewertet

Brandenburg zog die Erfolgsbilanz von 25 Jahren geförderter Stadtentwicklung. 73 aller 417 Städte und Gemeinden erhielten 2016 Zuschüsse aus Bundesund Landesmitteln. 77,3 Millionen Euro hat das Infrastrukturministerium 2016 als Fördermittel an 73 der politisch selbstständigen Städte und Gemeinden im Land überwiesen. Das Geld stammt aus den Kassen des Bundes und der Landesregierung. Ausgereicht wurde es auf der Grundlage der fünf vom Land aufgelegten Programme zur Stadtentwicklung: »Soziale Stadt«, »Stadtumbau«, »Städtebaulicher Denkmalschutz«, »Aktive Stadtund Ortsteilzentren« sowie »Kleinere Städte und Gemeinden«

Gemessen an der Zahl ihrer 167 745 Einwohner (2015) ist die Landeshauptstadt Potsdam die größte Stadt Brandenburgs. Und die Havelmetropole am Rande Berlins wächst weiter dynamisch. Im Oktober 2016 hat sie die 170 000er Marke überschritten. Dennoch ist schiere Größe nicht alleiniges Kriterium, wenn es um die Bewilligung von Städtebaufördermitteln geht. Zwar erhielt Potsdam 2016 mit 3,4 Millionen Euro einen stattlichen Zuschuss, doch Spitzenreiter war Wittstock/Dosse. Die 14 380 Einwohner zählende Stadt konnte nach Angaben des Ministeriums satte 7,46 Millionen Euro an Zuschüssen verbuchen. Es folgten Cottbus

»Wir verfolgen das Ziel, die Städte als lebendige Orte für gutes Wohnen, für Begegnung, für Kultur und zum Einkaufen zu stärken.«

Kathrin Schneider (SPD), Infrastrukturministerin mit 4,78 Millionen Euro und Eberswalde mit 3,83 Millionen Euro.

Die Städte und Gemeinden mussten in Brandenburg, wie alle Kommunen auf dem Gebiet der ehemaligen DDR, nach 1990 einen tiefgreifenden Umbruch verkraften. Die brandenburgische Landesregierung hat diesen Transformationsprozess seit 1991 mit gezielten Entwicklungshilfen begleitet. Insgesamt seien seither vom Land Mittel in Höhe von 3,37 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln für Stadtentwicklungsprojekte bewilligt worden, listete das Infrastrukturministerium zum Jahresende in einer Mittelung auf. Zusätzlich seien auch rund 300 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) dafür zur Verfügung gestellt worden.

»Auch im Jubiläumsjahr › 25 Jahre Stadtentwicklung‹ haben wir die Städte und Gemeinden mit Geldern aus den Bund-LänderProgrammen unterstützt«, erklärte Infrastrukturministerin Kathrin Schneider (SPD) aus diesem Anlass. »Damit verfolgen wir das Ziel, die Städte als lebendige Orte für gutes Wohnen, für Begegnung, für Kultur und zum Einkaufen zu stärken. Die Stadtentwicklungspolitik ist dafür ein wichtiger Baustein.« Stadtentwicklung sei immer dann besonders erfolgreich, wenn sie mit der Landesplanung und der Planung der Verkehrswege verknüpft werde. In Brandenburg geschehe dies mit dem neuen Landesentwicklungsplan, der Mobilitätsstrategie 2030 und der Strategie für die zukünftige Stadtentwicklung.

Anlässlich der Jubiläumskonferenz »25 Jahre Stadtentwicklung in Brandenburg« im März 2016 wertete Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) das im zurückliegenden Vierteljahrhundert Geleistete als Erfolgsgeschichte.