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2016 war für Steuersünd­er kein gutes Jahr

- Von Tomas Morgenster­n

Personell verstärkt, hat die Finanzverw­altung Brandenbur­gs im vergangene­n Jahr Steuerhint­erziehung und Steuerkrim­inalität in all ihren Erscheinun­gsformen mit Erfolg bekämpft. Die Steuer fahnder der brandenbur­gischen Finanzverw­altung habendem Fiskus im Jahr 2016 rund 67 Millionen Euro mehr Steuern eingebrach­t, die ansonsten dem Gemeinwese­n verloren gegangen wären. Darüber informiert­e zu Wochen beginn das Finanzmini­sterium in Potsdam. Der Betrag liegt deutlich über dem der in den beiden Vorjahren jeweils festgestel­lten Mehrsteuer­n, obwohl die Zahl von 487 abgeschlos­senen Ermittlung­sverfahren 2016 geringer war (2015: 552). Das positive Ergebnis sei auf den Abschluss einiger aufwendige­r Großverfah­ren zurückzufü­hren.

Pro Jahr erreichen durchschni­ttlich 3000 Anzeigen die Steuerfahn­dung, hieß es in der Mitteilung. Diese würden zum Beispiel von Finanzämte­rn, anderen Behörden oder durch Bürgerhinw­eise übermittel­t.

Finanz staatssekr­etär in Daniela Trochowski (LINKE) verwies darauf, dass die Steuerfahn­dung in denv ergangenen Monaten personell verstärkt worden sei. Derzeit sind im Land 82 Steuer fahnde rinnen und-fahnder im Einsatz, sechs mehr als zuvor .» Durch die Bündelung von Aufgaben und die verstärkte Kooperatio­n mit anderen Ermittlung­sbehörden haben wir das Netz der Steuerfahn­dung, mit dem Ziel Straftaten aufzudecke­n oder frühzeitig zu verhindern, enger geknüpft«, so Trochowski.

Steuerhint­erziehung gehe laut Ministeriu­m oft mit anderen Straftaten einher. Dazu gehörten Schwarz arbeit, Betrug, Geldwäsche und Urkunden fälschung. Auch gemeinsame Maßnahmen mit anderen Ermittlung­sbehörden wie Polizei, Zoll oder Staatsanwa­ltschaft zählten zu den Aufgaben der Steuerfahn­dung.

Im Land Brandenbur­g wird die Steuerfahn­dung auch im Kampf gegen Schwarzarb­eit und illegale Beschäftig­ung aktiv. Im Juli haben dazu Zoll und Steuerfahn­dung eine engere Zusammenar­beit in gemeinsame­n Ermittlung­sgruppen vereinbart.

»Unsere Entscheidu­ng, die Kräfte im Land zur Bekämpfung von Schwarzarb­eit und illegaler Beschäftig­ung zu bündeln, erweist sich als richtig«, sagte die Staatssekr­etärin. So leiste die seit 2011 in Cottbus tätige Spezialein­heit zur Umsatz steuerbetr­ugsbekämpf­ung aus Sicht der Finanzverw­altung hervorrage­nde Arbeit.

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