Türkei: Neuer Massenprozess

270 Personen angeklagt wegen der Beteiligung am Putschversuch im Juli 2016

In der Türkei hat der bisher größte Prozess zum gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli begonnen. 270 Menschen müssen sich seit Montag in der westtürkischen Küstenstadt Izmir verantworten, wie die Nachrichtenagentur Anadolu meldete. Den Angeklagten, von denen 152 in Untersuchungshaft sitzen, werden der »Versuch zum Sturz der verfassungsmäßigen Ordnung« und die »Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung« vorgeworfen.

Den Angeklagten droht zwei Mal lebenslange Haft. Die meisten von ihnen sind Militärs, darunter hochrangige frühere Offiziere wie der ehemalige General für die Ägäis-Region, Memduh Hakbilen. Sie sind beschuldigt, zur verbotenen Bewegung von Fethullah Gülen zu gehören, die in der Türkei für den Umsturzversuch verantwortlich gemacht wird. Der islamische Prediger bestreitet jede Beteiligung an dem versuchten Staatsstreich.

Gülen, der seit Jahren im Exil in den USA lebt, ist in Izmir in Abwesenheit angeklagt. Ankara fordert seine Auslieferung von den USA. Die Regierung von Barack Obama hatte jedoch stets betont, dass die Entscheidung über das Gesuch zur Auslieferung Gülens allein Sache der Justiz sei. Ankara hat die Hoffnung geäußert, dass unter dem neuen US-Präsidenten Donald Trump »der Rechtsprozess beschleunigt« wird.

In der Türkei wurden nach dem Umsturzversuch insgesamt mehr als 43 000 Militärangehörige, Polizisten, Beamte und Justizmitarbeiter unter dem Vorwurf festgenommen, zur Gülen-Bewegung zu gehören.