Am Termin scheitert es nicht
Mehr Mitarbeiter und bessere Organisation haben die Situation an Bürgerämtern entspannt
Bürgeramtstermine waren kürzlich noch etwas wie Goldstaub. Die Situation hat sich inzwischen deutlich verbessert. In den Bürgerämtern hat sich eine kleine Sensation ereignet: Es gibt spontan Termine für Ummeldungen oder die Beantragung eines neuen Passes. Einfach auf der Internetseite, noch für denselben Tag. Das Wunder deutete sich rund um Weihnachten an, doch es scheint vorzuhalten.
»117 Stellen wurden im letzten Jahr geschaffen und besetzt«, nennt Eva Henkel, Sprecherin von Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD), den Grund für die neue Berliner Schnelligkeit. Die meisten neuen Mitarbeiter haben zwar bereits im Juli vergangenen Jahres ihre Tätigkeit aufgenommen, doch bis sie eingearbeitet waren, vergingen noch einige Monate. Nun können Berliner, wenn sie räumlich etwas flexibel sind, von jetzt auf gleich einen Termin bekommen.
»Allerdings denken wir nicht, dass mangelndes Personal der Grund für die langen Wartezeiten war«, sagt Henkel. »Es fehlt an standardisierten Prozessen, einer einheitlichen IT-Infrastruktur und auch die Organisation der Arbeit ließe sich verbessern.« Das ergab die von der Finanzverwaltung in Abstimmung mit der Innenverwaltung bereits 2015 in Auftrag gegebene Organisationsuntersuchung.
»Mit den fünf zusätzlichen Stellen hat sich die Situation bei uns deutlich entspannt«, bestätigt Christiane Heiß (Grüne), Stadträtin für Bürgerdienste in Tempelhof-Schöneberg. »Wir haben aber auch verschiedenste Maßnahmen zur Prozessoptimierung umgesetzt.« So wurde die Barzahlung weitgehend abgeschafft. Im November 2016 konnte der Bezirk seine Produktivität pro Mitarbeiter im Jahresvergleich um 15 Prozent steigern. »Ein Vorgang wird bei uns inzwischen durchschnittlich in zehn Minuten erledigt, während die Bezirke im Durchschnitt eine Viertelstunde brauchen«, berichtet Heiß.
Im Februar soll eine Projektgruppe aus Bezirken und Senat zusammentreten, die hauptstädtische Verwaltung im Zuge der Digitalisierung neu aufzustellen, kündigt die neue IT- Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) an. Sie ist Innensenator Andreas Geisel (SPD) unterstellt. Ziel ist nicht nur eine bessere und einheitlichere interne Organisation, sondern auch, dass die Bürger künftig wesentlich mehr Dinge ganz ohne Amtsbesuch erledigen können.
»Im Moment widerspricht es noch einem Bundesgesetz, sich online umzumelden«, nennt Smentek eines der vielen Hindernisse auf dem Weg zur elektronischen Verwaltung. Viel »Handwerkliches« gelte es auf dem Weg dahin zu erledigen, sagt Smentek. »Der Teufel steckt im Detail.« Daher sei es aus ihrer Sicht unseriös, zu so einem frühen Zeitpunkt bereits Umsetzungstermine zu nennen. Ziel sei es, den Bürgern eine bessere Dienstleistung zu bieten. »Das eint uns mit den Bezirken«, so Smentek.
Tatsächlich gibt es noch viele Problembehörden. Seien es die Jugendämter oder auch bestimmte Bürgeramtsleistungen. Im Bezirk Lichtenberg dauert es beispielsweise durchschnittlich 14 Wochen, bis Wohngeldanträge fertig bearbeitet sind. Doch die Entwicklung bei den Bürgerämtern zeigt, dass sogar in Berlin Besserung möglich ist.