NPD schürt rassistische Ressentiments

Die extreme Rechte in Brandenburg konnte im Laufe des Jahres 2016 mit asylfeindlichen Themen immer weniger Menschen mobilisieren. Unverdrossen auf Rassismus setzt aber die NPD. Die Aktivitäten der Rechten in Brandenburg mit neonazistischem, rassistischem und fremdenfeindlichen Charakter waren im 4. Quartal 2016 gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum weiter stark rückläufig. Das ergibt sich aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (LINKE), die »nd« vorliegt. Dies betraf vor allem nichtparteigebundene Aktivitäten. Nach dem Rückgang der Zahl der nach Deutschland und Brandenburg kommenden Geflüchteten ab März/April 2016 verliere das Thema anscheinend an Mobilisierungsfähigkeit, so Johlige. Dies zeige sich sowohl bei der Zahl der Veranstaltungen als auch bei der jeweiligen Teilnehmerzahl.

Danach waren Veranstaltungen mit 100 und mehr Teilnehmern – im 4. Quartal 2015 und im 1. Quartal 2016 quasi die Regel – im 2. Quartal 2016 eher die Ausnahme. Den Angaben zufolge hatte im 3. Quartal nur die Demonstration in Frankfurt (Oder) am 3. September mehr als 100 Teilnehmer, im letzten Quartal blieb die Teilnehmerzahl bei allen derartigen Veranstaltungen darunter.

Laut Innenministerium gab es 2015 insgesamt 202 Demonstrationen, Kundgebungen, Mahnwachen und Infostände und sonstige Aktivitäten der extremen Rechten, 2016 noch 171. Gegenüber 93 von Anfang Oktober bis Ende Dezember 2015 sank ihre Zahl im gleichen Zeitraum 2016 auf 21.

»Die Aktivitäten wie die Mobilisierungsfähigkeit der Naziszene in Brandenburg gehen im Vergleich zum Vorjahr auch im 4. Quartal 2016 zurück. Das mag auf den ersten Blick beruhigen, klar ist aber auch, dass das nicht bedeutet, dass Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in Teilen der Bevölkerung auf einmal verschwunden sind«, sagte Andrea Johlige.

»Vor allem die NPD versucht auch weiterhin, fremdenfeindliche Ressentiments in der Bevölkerung zu schüren und parteipolitisch zu nutzen«, warnte Johlige. Waren im Juli, August und September 2016 zwölf der 18 erfassten Veranstaltungen der NPD zuzuordnen, so initiierte sie im 4. Quartal 14 der 21 Aktivitäten.