BER bis zu sechs weitere Monate in Verzug
Hauptausschuss im Abgeordnetenhaus beschäftigte sich mit den jüngsten Problemen auf der Flughafenbaustelle
Bis zum Frühjahr soll die Flughafengeschäftsführung einen detaillierten Zeitplan zur Inbetriebnahme des Flughafens vorlegen. Der Aufsichtsrat ist nach Sondersitzung wieder voll besetzt. Die neuen Technikprobleme im Terminal des neuen Hauptstadtflughafens BER bringen das Projekt weitere vier bis sechs Monate in Verzug. Das sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller als Aufsichtsratschef am Mittwoch im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses. »Es gibt eine Kette von Ärgernissen«, sagte der SPD-Politiker. Dennoch befinde sich das Vorhaben in der »Schlussphase«, so Müller.
Das Ziel einer Eröffnung noch in diesem Jahr hatten die Verantwortlichen im Januar aufgegeben. Rund 1000 Türen im Terminal lassen sich nicht ordnungsgemäß elektronisch steuern, zudem muss ein Teil der Wasserrohre für die Sprinkleranlage ausgetauscht werden.
Müller kritisierte Flughafenchef Karsten Mühlenfeld, der die Probleme lange als kurzfristig lösbar dargestellt habe. »Da gibt es schon noch ein Erkenntnisproblem der Geschäftsführung.« Zugleich lobte Müller Mühlenfeld dafür, dass er inzwischen alle behördlichen Stempel für das Projekt bekommen habe.
In einer Sondersitzung des Aufsichtsrats der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) am Dienstagabend wurde Michael Müller (SPD) als Aufsichtsratsvorsitzender bestätigt. Zugleich zogen Berlins Kultursenator Klaus Lederer (LINKE) und Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) in den Aufsichtsrat ein. Lederer und Behrendt vertreten die kleinen Koalitionspartner des Senats. Die erneute Besetzung der Aufsichtsratsposten mit Politikern anstelle von Fachleuten war im Vorfeld kritisiert worden, unter anderem vom Landesrechnungshof Brandenburg. Auch die Grünen hatten im Mai 2016 – damals noch in der Opposition – die Entsendung von Experten gefordert.
In der Sondersitzung wurde erneut kein Eröffnungstermin für den neuen Hauptstadtflughafen BER festgelegt. Das bisherige Ziel, den Flughafen im Süden Berlins noch bis Ende 2017 in Betrieb zu nehmen, musste im Januar gestrichen werden.
Der Aufsichtsrat forderte die Flughafengesellschaft auf, in den kommenden Monaten einen belastbaren Zeitplan für die Inbetriebnahme des Flughafens vorzulegen. »Ich erwarte, dass die Flughafengesellschaft mit den Baufirmen an einem Strang zieht und im Frühjahr einen detaillierten Zeitplan zur Inbetriebnahme vorlegt«, erklärte Müller.
FBB-Geschäftsführer Karsten Mühlenfeld erklärte: »Diesen Plan werden wir liefern.« Um ein Datum für die Eröffnung nennen zu können, müssten aber bestimmte Bedingungen erfüllt sein – unter anderem müsse noch geklärt werden, unter welchen Bedingungen die FBB für den Probebetrieb eine vorzeitige Nutzungsfreigabe erhalten könne.
Die Eröffnung des BER war ursprünglich für das Jahr 2011 vorgesehen. Seitdem musste die Inbetriebnahme wegen technischer Mängel und Pfusch am Bau wiederholt verschoben werden.