Anis Amri 20-mal in Fussilet-Moschee gesichtet

Islamistentreff war häufiger Anlaufpunkt des Attentäters vom Breitscheidplatz

Nach dem Verbot des Moscheevereins »Fussilet 33« überprüft die Polizei nun die Kontobewegungen des Islamistentreffs. Ergebnisse liegen noch nicht vor. Fast genau ein Jahr lang wurde die Fussilet-Moschee in Moabit per Video überwacht. Am Tag, nachdem der bereits als sogenannter Gefährder eingestufte und unter Beobachtung stehende Anis Amri am 18. Februar 2016 beim Betreten der Moschee gesichtet worden war, wurde eine Kamera installiert, die den Eingang zur Moschee beobachtete. Das berichtete Polizeipräsident Klaus Kandt am Montag im Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. Die Kamera diente demnach nicht der Observierung der Moschee selbst, sondern als »unterstützende technische Maßnahme zur Überwachung des Anis Amri«. Um auch andere Islamisten zu beobachten, blieb die Kameraüberwachung bis zum 14. Februar dieses Jahres bestehen.

Thema des Innenausschusses war die Überwachung aus zwei Gründen: Zum einen wurde Anis Amri Monate später als jener Attentäter bekannt, der im Dezember 2016 am Berliner Breitscheidplatz mit einem Lkw auf einen Weihnachtsmarkt fuhr und insgesamt zwölf Menschen tötete. Laut Kandt seien damals weitere 56 Personen verletzt worden. Zum anderen galt die Fussilet-Moschee schon lange als Islamistentreffpunkt, ein Verbotsverfahren war bereits im Jahr 2015 eingeleitet wor- den, lag dann wegen Krankheit des damit befassten Beamten auf Eis und wurde im vergangenen Jahr wieder aufgegriffen. Am 28. Februar wurden das Verbot vollstreckt und die Räume des Trägervereins »Fussilet 33« durchsucht. Begründet wurde das Verbot damit, dass im Verein Spenden für terroristische Gruppierungen gesammelt worden seien. Auch sollen in der Moschee Kämpfer für den bewaffneten Jihad in Syrien und Irak rekrutiert worden sein. Das Verbot untersagt auch die Bildung von Ersatz- oder Nachfolgeorganisationen etwa im Form neuer Moscheeverein.

Der Verein »Fussilet 33« war dem Verbot bereits zuvorgekommen. Eine Woche vorher hatte er die Moschee endgültig geschlossen. Er soll sich mit dem Vermieter auf eine Auflösung des Mietvertrags geeinigt haben.

Noch in der Nacht vor dem Anschlag war Anis Amri beim Betreten der Moschee gesichtet worden. Nun gab Polizeipräsident Kandt im Innenausschuss genauere Zahlen zur Auswertung der polizeilichen Beobachtungen ab Beginn der Kameraüber- wachung bekannt: Demnach war Amri vom 19. Februar bis Ende Juni zwanzigmal beim Betreten oder Verlassen der Fussilet-Moschee von der Kamera aufgenommen worden.

Zwar blieb die Videoüberwachung der Moschee bestehen, um rund weitere zwölf Gefährder zu beobachten, wie Innensenator Andreas Geisel (SPD) bestätigte. Doch die Observation Amris wurde im Juni 2016 abgebrochen, weil – wie Geisel bereits in der Ausschusssitzung am 13. Februar erklärt hatte – die Observation keinen Hinweis darauf gegeben hatte, dass Amri einen Anschlag plane. Aus Ressourcengründen sei daher die Observation beendet worden. Sein Telefon wurde weiter überwacht, doch auch dabei seien keine Hinweise auf Anschlagspläne bekannt geworden.

Der Trägerverein habe ein Konto bei einer Bank in Hamburg, berichtete Geisel am Montag. Von dieser seien zunächst dessen Kontobewegungen der vergangenen sechs Monate angefordert worden. Die Ergebnisse lägen allerdings noch nicht vor.

Zu Anstiftern oder Mittätern Amris gebe es »keine neuen Erkenntnisse«, sagte Geisel am Montag. Zur Frage, ob Amri von anderen Besuchern der Fussilet-Moschee zu seiner Tat vom Dezember angestiftet worden war, sagte er: »Bisher bestätigen unsere Erkenntnisse dies nicht.« Geisel erinnerte aber auch daran, dass die laufenden Ermittlungen vom Bundeskriminalamt geführt würden und Berlin daher nicht alle Informationen vorlägen.

Vorwürfe, dass die Einsätze rund um die Rigaer Straße in Friedrichs- hain Personal gebunden hätten, das bei der Terrorbekämpfung und der Observierung von Islamisten gefehlt habe, wies Kandt am Montag zurück. Dort seien ganz andere Einheiten im Einsatz gewesen. Die Beamten der Observierungseinheiten seien diesen fest zugeteilt.

»Die Kamera vor der Fussilet-Moschee war eine unterstützende technische Maßnahme zur Überwachung des Anis Amri.« Innensenator Andreas Geisel