Der »Verschrotter« ist wieder da
Die Vorwahlen der italienischen Demokratischen Partei bringen Ex-Premier Renzi zurück auf die politische Bühne
Am Montagnachmittag waren die Stimmen in allen Wahlbezirken des Landes ausgezählt. Nach Angaben aus der Zentrale der Demokratischen Partei (PD) hatten sich 266 726 der 449 852 PD-Mitglieder an den Primärwahlen beteiligt. Es ging darum, die Kandidaten für einen neuen Parteichef zu ermitteln. Am Rennen beteiligten sich der bisherige Sekretär und Ex-Regierungschef Matteo Renzi, Justizminister Andrea Orlando und als Dritter der Gouverneur von Apulien, Michele Emiliano. Letzterer gehört zu den führenden Kräften der parteiinternen Opposition.
Die PD-Führung feierte die Wahlbeteiligung von 59,29 Prozent als einen Triumph der Demokratie. Kritiker hingegen geben zu bedenken, dass die PD seit den Querelen um die Amtsführung Renzis fast 200 000 Mitglieder verloren habe. Wie auch immer, der jetzt erfolgte Urnengang zeigt einen deutlichen Vorsprung Matteo Renzis vor seinen Konkurrenten. Die meisten der Parteimitglieder haben sich jedenfalls für den sogenannten Verschrotter entschieden, auch wenn dessen Führungsstil sowie die Skandale, in denen Renzis Vater verstrickt zu sein scheint, das Vertrauen erschüttert hatten.
Nach Angaben aus dem Renzi-Lager hat der bisherige Parteichef 68,22 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen können. Ihm folgt Orlando mit 25,42 Prozent und auf dem dritten Platz Emiliano mit 6,36 Prozent der Stimmen. Lediglich in Apulien, wo der Vertreter der Parteilinken residiert, konnte dieser sich deutlich vor die beiden Mitbewerber setzen.
Renzi kommentierte den Wahlausgang gewohnt nonchalant: »Wer siegt, siegt, und wer verliert, muss das akzeptieren.« Der Florentiner kann sich nun jedenfalls mit einigem Rückenwind zum Parteikongress begeben, wo letztlich über den neuen Vorsitzenden aus den drei Kandidaten abgestimmt wird. Seine Gegenkandidaten geben sich noch keineswegs geschlagen. Die Partie sei noch offen, ließ sich Orlando vernehmen. Der Justizminister hatte sich entschlossen, um den Parteivorsitz zu kandidieren, nachdem innerhalb der PD die Kritik am selbstherrlichen Führungsstil Renzis derart laut geworden war, dass eine Spaltung der Demokraten drohte. Er selbst wolle für eine moderate und demokratische Führung sorgen, die alle Parteikreise einschließe, erklärte Orlando.
Wenngleich der Ausgang der Primärwahlen Matteo Renzi wieder ins politische Spiel zurückbrachte, ist der Kampf um die Macht noch nicht entschieden. Das Rennen geht nicht allein um die Führungsspitze der PD, sondern damit zugleich auch um die Spitzenkandidatur für die kommenden Parlamentswahlen und die damit verbundene Regierungsbildung. Ziel Renzis ist es, wieder als Chef in den Palazzo Chigi einzuziehen.
Doch dazu müssten die Demokraten erst einmal als geschlossene Formation die kommenden Wahlen zu Abgeordnetenhaus und Senat für sich entscheiden. Ob dies gelingt, bleibt fraglich. Denn noch ist nicht entschieden, ob der Partito Democratico eine homogene politische Organisation bleibt, oder ob sich die internen Kritiker doch entscheiden, der Partei vollends den Rücken zu kehren und mit anderen linken Kräften des Landes eine neue politische Bewegung zu gründen. In diesem Falle könnte PD nicht die erforderlichen Stimmen im Parlament gewinnen. Renzis großer Traum von einer neuen Amtszeit als Ministerpräsident könnte dann trotz des jetzigen Erfolgs nicht in Erfüllung gehen.