Cyberspannung

Nun ist die Bundeswehr auch offiziell in Stellung gegangen im sogenannten Cyber- und Informationsraum. Als Vorreiter, wie man stolz betont, wenn man europäische Verbündete zur Teilhabe einlädt. Dass man zugleich die modernste aller Rüstungsspiralen antreibt, wird ausgeklammert.

Die Militärs haben – nachdrücklich von der Ministerin motiviert – in kurzer Zeit eine Fülle von organisatorischen Problemen gemeistert. Politisch und rechtlich ist im Spannungsfeld zwischen Frieden, Krisen, Konflikten und Kriegen allzu viel im Grauen belassen. Ganz zu schweigen von den ethischen Fragen. Denn dass Cyberangriffe sogar ungleich brutaler sein können als der höchst umstrittene Einsatz von Kampfdrohnen, ist nicht neu.

Werde man angegriffen, so dürfe man sich »offensiv verteidigen«, sagt die Ministerin. Doch auf wen schießt man denn dann zurück? Die Identifizierung eines Angreifers sei, so betont auch Cyber-Inspekteur Leinhos, »sehr schwierig und nicht immer mit vertretbarem Aufwand machbar«. Selbst wenn es gelingt, die Quelle einer feindlichen Attacke auszumachen, weiß man noch lange nicht, in wessen Auftrag – so es einen gibt – sie operiert. Dennoch »Feuer frei«?

Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Gehen Soldaten bewaffnet über Bündnisgrenzen hinaus, brauchen sie ein Mandat. Elektronische Einsätze kann man jedoch vom heimischen Hackerschreibtisch starten. Es wird spannend sein, zu sehen, wie bereits jetzt überforderte Abgeordnete ihrer zusätzlichen Kontrollverantwortung gerecht werden.