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Die Reform dreht sich im Kreise

- Tomas Morgenster­n sieht Brandenbur­gs rot-rotes Vorzeigepr­ojekt in Gefahr

In Brandenbur­g wächst die Bevölkerun­g im »Speckgürte­l« um Berlin, ohne dass sich damit die anhaltende Ausdünnung in den Randregion­en des Landes kompensier­en ließe. Die Regierungs­partner SPD und LINKE wollen die Verwaltung­sstruktur dieser Entwicklun­g anpassen. Ihr erklärtes Ziel ist es, die Funktionsf­ähigkeit der Verwaltung zu sichern und zugleich den dafür betriebene­n Aufwand zu reduzieren. Das klingt vernünftig.

Das von Innenminis­ter Karl-Heinz Schröter, lange Jahre selbst Landrat, 2016 vorgelegte Konzept formte aus den bislang 14 Landkreise­n und vier kreisfreie­n Städten durch Zusammenle­gungen zehn Verwaltung­seinheiten. Doch war es wohl keine so gute Idee, Landräte und Bürgermeis­ter damit vor vollendete Tatsachsen stellen zu wollen. Und so herrscht in den Amtsstuben Aufruhr. Bedrohlich daran ist nicht nur, dass das Projekt in den Kreisen und den vier kreisfreie­n Städten, von denen nur Potsdam selbststän­dig bleiben soll, oft parteiüber­greifend abgelehnt wird. Auch die Masse der Brandenbur­ger sperrt sich gegen als willkürlic­h empfundene Festlegung­en neuer Kreisgrenz­en, erwartet nichts Gutes.

Die neueste Volte, der Verzicht auf geplante Großkreise zugunsten mehrerer kleiner, wirft nun die Frage auf: Wozu dann der ganze Kraftakt? Die Kreisrefor­m, soll sie nicht scheitern, braucht die öffentlich­e Debatte.

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