Soll Jenas Universität in eine Stiftung umgewandelt werden?
Thüringens rot-rot-grüne Regierungskoalition ist uneins – LINKE kündigt Widerstand an
Erfurt. Die LINKE als größte Koalitionsfraktion im Thüringer Landtag hat Widerstand gegen eine mögliche Umwandlung der Friedrich-Schiller-Universität Jena in eine Stiftung angekündigt. Ihr Hochschulpolitiker Christian Schaft verwies bereits am Montag in Erfurt darauf, dass der Thüringer Landtag dafür ein entsprechendes Gesetz verabschieden müsste.
»Für die LINKE ist eine Umwandlung der Friedrich-Schiller-Universität zur Stiftungsuniversität keine Option«, sagte der Abgeordnete. Dagegen steht das SPD-geführte Wis- senschaftsministerium der Idee aufgeschlossen gegenüber. Die GrünenLandtagsfraktion habe sich noch nicht entschieden, aber es gebe Bedenken, sagte deren Expertin Madeleine Henfling. Ein solches Modell könnte »den Demokratisierungsprozessen der Hochschule zuwiderlaufen«.
Die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Eleonore Mühlbauer, äußerte sich skeptisch: »Die finanziellen Vorteile einer Stiftungsuniversität sind nicht ersichtlich. Im Gegenteil: Das Land müsste weiter- hin der eigentliche Finanzier bleiben.« Ein Vorteil wäre, wenn Universitäten ihre Bauvorhaben selbst steuern könnten. Mühlbauer: »Dazu braucht es aber keine Stiftung.« Sollte sich die Universität Jena eindeutig für eine Umwandlung aussprechen, wäre die Anwendung einer Erprobungsklausel möglich.
An Thüringens größter Hochschule in Jena wird das Modell, das Universitätspräsident Walter Rosenthal in die Diskussion brachte, unterschiedlich bewertet. Laut Wissenschaftsstaatssekretär Markus Hoppe ist eine Stiftung öffentlichen Rechts nach dem Vorbild von Universitäten in Niedersachsen denkbar. Das Land würde die Immobilien und Gebäude der Hochschule in die Stiftung einbringen. Die Grundfinanzierung aus der Landeskasse würde wie bisher weiterlaufen, hatte Hoppe am Wochenende erklärt.
Die Schiller-Universität bekäme als Stiftung mehr Autonomie: bei Personal- und Investitionsentscheidungen, aber auch bei Finanzen. Die Uni hat mehr als 18 000 Studenten und erhält derzeit laut Ministerium rund 155 Millionen Euro Grundförderung jährlich aus der Landeskasse, die bis 2019 auf 175 Millionen Euro steigen soll.
Für LINKE-Abgeordneten Christian Schaft ist die Umwandlung in eine Stiftungsuniversität nicht nötig, um der Hochschule mehr Freiheit zu geben. Das sollte bei der anstehenden Überarbeitung des Thüringer Hochschulgesetzes für alle geregelt werden. Die SPD-Abgeordnete Mühlbauer sieht keinen Bedarf, das Thema Stiftungsuniversität in der Hochschulgesetz-Novelle zu regeln.