Noch mehr Geld für Krieg und Rüstung

Globale Ausgaben stiegen auf fast 1,7 Billionen Dollar

»Lasst uns einen Rüstungswettlauf starten, und wir werden alle anderen übertrumpfen«, hatte Donald Trump nach seinem Wahlsieg getwittert. Als der Präsident unlängst seinen ersten Haushaltsentwurf vorlegte, stach dann auch eine Position besonders ins Auge: Durch radikale Umschichtungen zugunsten des Pentagon soll der Militäretat der Vereinigten Staaten um rekordverdächtige 54 Milliarden Dollar wachsen. Dabei geben die USA schon heute mit Abstand mehr Geld für Soldaten und Rüstung aus als jedes andere Land. 2016 stiegen diese Ausgaben im Vergleich zum Vorjahr um 1,7 Prozent auf 611 Milliarden US-Dollar (knapp 570 Mrd. Euro). Das entspricht einem Anteil von 36 Prozent an den weltweiten Militärinvestitionen, wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI in seinem jüngsten Rüstungsreport schreibt.

Damit pushte Washington auch den globalen Anstieg der Rüstungsausgaben. Waren die bereits 2015 erstmals seit vier Jahren wieder gewachsen, erreichten sie im Vorjahr bei einer Steigerung um 0,4 Prozent weltweit absolut 1,686 Billionen US-Dollar (1,57 Billionen Euro). Wobei die 15 Länder mit den höchsten Militärausgaben für 81 Prozent der globalen Aufwendungen verantwortlich zeichnen.

Die Staaten mit dem höchsten Aufwand für ihre Streitkräfte sind danach die USA, China, Russland,

Die USA geben mit 611 Milliarden Dollar fast drei Mal mehr als China für das Militär aus.

Saudi-Arabien und Indien. Auch Deutschland steigerte seine Rüstungsausgaben um 2,9 Prozent auf 41,1 Milliarden US-Dollar und liegt damit wie schon 2015 in der Rangliste auf Platz neun. Insgesamt wuchsen die Investitionen der westeuropäischen Staaten um 2,6 Prozent. Den europaweit größten Anstieg gab es in Lettland mit 44 Prozent. Doch erreichten nur vier der 27 NATOStaaten das vor drei Jahren vereinbarte Ziel, ihren Verteidigungshaushalt auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu heben; neben den USA sind das Estland, Frankreich und Griechenland. Trump hatte die Bündnispartner zuletzt immer wieder ultimativ aufgefordert, ihre Militärausgaben massiv zu erhöhen. Ein Thema, das auf dem Gipfel des Nordatlantik-Paktes im Mai ganz weit oben auf der Agenda stehen dürfte.

Peking erhöhte die Ausgaben für seine Streitkräfte nach SIPRIAngaben um 5,4 Prozent, gibt mit 215 Milliarden US-Dollar aber immer noch fast drei Mal weniger als Washington fürs Militär aus. Russland steigerte den Etat um 5,9 Prozent und kommt auf 69,2 Milliarden US-Dollar. Saudi-Arabien gab danach 63,7 Milliarden USDollar aus, für Indien wird eine Steigerung von 8,5 Prozent auf knapp 56 Milliarden US-Dollar verbucht. Wie auch in den Vorjahren variieren die Budgets regional stark.

Wuchsen die Militärausgaben in Asien und Ozeanien, Mittel- und Osteuropa sowie in Nordafrika, gingen jene in Zentralamerika und in der Karibik, in Südamerika und in Subsahara-Afrika sogar zurück. Wobei vor allem »sinkende ErdölEinnahmen und mit dem Preisschock verbundene wirtschaftliche Probleme viele Öl exportierende Länder gezwungen haben, ihre Militärausgaben zu verringern«, so die SIPRI-Expertin Nan Tian.