DiEM25 und die Wahlen

Im Juni wird eine neue Nationalversammlung gewählt, der Präsident – wohl Emmanuel Macron – wird dort keine Mehrheit haben. Marie Christine Vergiat spricht denn auch von einer »zweiten Herausforderung« für die Linken – es gehe um »die größtmögliche Versammlung« alternativer Kräfte, so die Abgeordnete, die 2009 mit der linken Wahlplattform Front de Gauche ins Europaparlament einzog. Vergiat, die auch im Beratenden Ausschuss der Europabewegung DiEM25 sitzt, ist sogar optimistisch: »Die Idee einer linken Alternative – sozial, ökologisch, demokratisch und solidarisch« sei mit der ersten Wahlrunde gewachsen, und das, so Vergiat mit Blick auf das Abschneiden von Jean-Luc Mélenchon, »in einer Weise, die wir uns vor einigen Wochen noch nicht vorstellen konnten«.

DiEM25 stand im Wahlkampf eher den Positionen Benoît Hamons näher. Dessen Kandidatur verkörpere »die fortschrittlichen und demokratischen Werte«, für die die Bewegung stehe, hatte Mitgründer Yanis Varoufakis vor der Wahl erklärt. In einem basisdemokratischen Prozess, bei dem die Bewerber unter die Lupe genommen wurden, hieß es zu Mélenchon dagegen, dessen Überlegungen zu einem EU-Ausstieg seien eine gravierende politische Fehlkalkulation. Zudem gab es Skepsis im DiEM25-Umfeld, was die nationalistischen Töne von Mélenchons Wahlkampf angeht.

Eine Umfrage unter DiEM25Mitgliedern zeigte indes, wie groß die Enttäuschung gegenüber der Parti Socialiste ist: Nur 13 Prozent gaben an, für Hamon stimmen zu wollen, gut 18 Prozent für Mélenchon. Eine Mehrheit gab es für eine andere Option: Ein klares Nein zur rechtsradikalen Marine Le Pen und zum rechtsbürgerlichen François Fillon – und ein Ja zu einer Kampagne für eine Wahlliste progressiver internationalistischer Kandidaten bei den Parlamentswahlen im Juni.