EU macht Front gegen Cyberkrieger

Luxemburg. Angesichts der zunehmenden Zahl schwerer Hackerangriffe droht die EU anderen Staaten fortan auch mit Sanktionen bei Cyber-Bedrohungen. Die EU-Außenminister beschlossen am Montag in Luxemburg ein Strategiepapier für »eine gemeinsame diplomatische Reaktion der EU auf böswillige Cyber-Aktivitäten«. Europa will damit auch eine Abschreckungswirkung erzielen und den Druck auf andere Regierungen erhöhen, dem Handeln von Hackern auf ihrem Gebiet Einhalt zu gebieten. Bei ihrer Reaktion auf Cyber-Angriffe will die EU künftig »in vollem Umfang« von Maßnahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik Gebrauch machen, hieß es in einer Erklärung. Dies kann von einer bloßen Protestnote bis zu Sanktionen reichen. Die Reaktion soll dabei »in einem angemessenen Verhältnis« zu Tragweite, Dauer und Wirkung der Attacken stehen. Ziel bleibe aber »eine friedliche Lösung« von Streitigkeiten. Im vergangenen Jahr hatte bereits die NATO Cyber-Attacken zum möglichen Auslöser für den Bündnisfall erklärt. Sie werden damit genauso betrachtet wie militärische Angriffe durch Land-, Luft- oder Seestreitkräfte. Die EU zeigte sich ihrerseits »besorgt über die zunehmende Fähigkeit und Bereitschaft staatlicher und nichtstaatlicher Akteure, ihre Ziele durch böswillige Cyberaktivitäten zu verfolgen«.