Kommunistisch und antinational
Hannes Hofbauer über die österreichischen Grünen in Auflösung und die neue Heimat ihrer Jugendorganisation in der KPÖ
Das kam unerwartet. Der turbulente Bundeskongress der österreichischen Grünen zeigte den prominentesten Abgeordneten die kalte Schulter – und zeitgleich vermeldete die »Grüne Jugend«, bei der vorgezogenen Nationalratswahl im Oktober 2017 gemeinsam mit der KPÖ kandidieren zu wollen. Die Liste wird »KPÖPLUS« heißen. Realistische Chancen auf Einzug ins Parlament hat sie allerdings keine.
Österreichs Grüne befinden sich im Stadium der Auflösung. Mitte Mai trat die langjährige Parteichefin Eva Glawischnig überraschend zurück, nachdem sie kurz zuvor die Jugendorganisation hinausgeworfen hatte. Dafür war sie intern heftig kritisiert worden. Die »Jungen Grünen« waren bei den Wahlen zur Hochschülerschaft den Vorgaben der Parteispitze nicht gefolgt und wollten eine Abspaltung der offiziellen grünen Liste »GRAS« unterstützten.
Inhaltliche Differenzen drangen über den engen Kreis der sich konkurrierenden FunktionärInnen nicht hinaus. Auf hastig einberufenen Pressekonferenzen der »Jungen Grünen« verlautete deren Sprecherin, dass die grüne Parteistruktur altbacken und die Führung nicht ge- sprächsbereit sei. Die Hinwendung zur KPÖ zeugt von politischer Flexibilität auf beiden Seiten.
Der Bundessprecher der österreichischen KommunistInnen, Mirko Messner, freut sich über den Nach- wuchs, der in seiner Partei zuletzt eher spärlich war. »Wir wollen gemeinsam für die sozialen und kulturellen Interessen all jener eintreten, denen die herrschende Politik die Zukunft stiehlt«, meinte er in einer ersten Reaktion. Sein Wunsch, »mit einer starken sozialen Kraft ins Parlament einzuziehen« dürfte sich allerdings nicht erfüllen. Dazu ist auch die KPÖ – nach Lesart der »Jungen Grünen« – etwas zu altbacken und unbeweglich. Auch haben es die KommunistInnen in den vergangenen Wahlkämpfen mit allerlei Allianzen probiert, die nicht zum Erfolg geführt haben. Zuletzt waren die Piraten dran, auf die große Hoffnungen gesetzt wurden, bis man in der KPÖ erkennen musste, dass deren Mobilisierungskraft äußerst gering ist. Die »Jungen Grünen« haben diesbezüglich ein besseres Image; sie liefen sich für den Bundespräsidentschaftskandidaten Alexander van der Bellen die Schuhsohlen platt. Allerdings fehlt bei KPÖ-PLUS eine charismatische Figur, die dazu anstacheln würde. Zudem wurden bereits erste Stimmen im Lager der »Jungen Grünen« laut, die sich vom Entscheid, nun mit der KPÖ zusammenzuarbeiten, übergangen fühlen und davon nichts wissen wollen.
Aus dem Wertekatalog der »Jungen Grünen« sticht neben floskelhaften Bekenntnissen zu »Solidarität, Ökologie, Selbstbestimmung und Basisdemokratie« der Begriff »Antinationalität« hervor. Dass dies ein vorbehaltloses Bekenntnis zur Europäischen Union bedeuten könnte, steht zu befürchten. Wie man sich ansonsten ein antinationales Öster- reich vorstellen soll, erschließt sich nicht. Mit der einzigen erfolgreichen KPÖ-Landesorganisation, nämlich jener der Steiermark, ist diese Orientierung jedenfalls nicht kompatibel.
Vom großen Ganzen aus betrachtet, ist die Wahlallianz zwischen KPÖ und »Jungen Grünen« ein Nebenprodukt des grünen Zerfallsprozesses. Dieser zeigte sich beim Bundeskongress deutlich. Dort bekam der prominenteste grüne Abgeordnete, Peter Pilz, kein Mandat mehr für die kommende Legislaturperiode. Mit ihm fiel eine ganze Reihe verdienter ParlamentarierInnen bei der Kandidatenkür durch, was die Parteispitze zuerst bedauerte und dann als Verjüngung der Grünen verkaufen wollte. Tatsächlich steht nun eine Gegenkandidatur der Hinausgeworfenen ins Haus, die Peter Pilz mutmaßlich noch Mitte Juli ankündigen wird. Die Zukunft der grünen Partei ist damit insgesamt gefährdet. Eine etwaige neue »Liste Pilz – Die Grünen« würde strukturell dem autokratischen Modell des ÖVP-Mannes Sebastian Kurz folgen und inhaltlich die herrschende islamophobe Grundstimmung aufgreifen und verstärken.