Unterdrückter Streit

Aert van Riel über die schnellen Personalentscheidungen der SPD

Die Situation wirkt absurd. Obwohl die SPD ihr bislang schlechtestes Bundestagswahlergebnis eingefahren hat, scheut die Partei personelle Konsequenzen. Parteichef und Spitzenkandidat Martin Schulz wird stattdessen von vielen Seiten unterstützt. Er trage keine Schuld und solle den »Erneuerungskurs« der SPD fortsetzen, fordern Parteilinke und konservative Sozialdemokraten gleichermaßen. Dass man sich geirrt hatte, als der Europapolitiker vor wenigen Monaten noch als Hoffnungsträger gefeiert und mit 100 Prozent der Delegiertenstimmen ins Amt gehievt wurde, will offenbar kaum ein Sozialdemokrat zugeben. Dabei hat Schulz enttäuscht. Ein klarer Unterschied zwischen ihm und Kanzlerin Angela Merkel war im Wahlkampf nie erkennbar.

Dass sich dies nun ändern könnte, wenn die SPD stärkste Oppositionspartei wird, ist nicht zu erwarten. Schulz und die designierte Fraktionschefin Andrea Nahles stehen für eine Politik der vagen Andeutungen und der Minimalkompromisse. Die Parteispitze hat die Personalentscheidungen offenbar deswegen so schnell getroffen, um geschlossen zu wirken und interne Flügelauseinandersetzungen zu verhindern. Dabei gehört Streit dazu, wenn man sich mit den Ursachen des Wahldebakels auseinandersetzen will. Eine schonungslose Fehleranalyse ist bereits nach der Wahl 2013 von der Parteiführung verhindert worden. Die Folgen für die SPD sind noch heute sichtbar.