Bayram: Werde Jamaika nicht mitwählen
In Friedrichshain-Kreuzberg ist der linke Flügel der Grünen traditionell stark. Das demonstriert nun die direkt gewählte neue Bundestagsabgeordnete Canan Bayram.
Die direkt gewählte Kreuzberger Grünen-Kandidatin, Canan Bayram, hat bekräftigt, dass sie eine Koalition mit CDU/CSU und FDP im Bundestag nicht unterstützen wird. Sie habe bereits vor der Wahl gesagt, dass sie bei Jamaika nicht zustimmen werde, betonte Bayram am Montag. »Ich kann nicht sehen, welche Parallelen wir mit der CSU oder der FDP haben.« Die Grünen könnten mit einer geschwächten Union Themen wie Umwelt, Flüchtlinge, Bürgerrechte nicht umsetzen, ohne das eigene Programm aufzugeben. »Wenn etwas nicht passt, muss man den Wählern gegenüber ehrlich sein, dass etwas nicht geht.«
Bayram ist in FriedrichshainKreuzberg-Prenzlauer Berg Ost die Nachfolgerin des langjährigen Grünen-Abgeordneten Christian Ströbele, der den Wahlkreis viermal gewonnen hatte.
»Ich glaube, das wird für die Partei eine sehr schwierige Frage«, sagte Bayram über die Jamaika-Koalition weiter. »Das kann sogar dazu führen, dass Leute ihre politische Heimat bei den Grünen verlieren.« Entsprechende Mails habe sie bereits bekommen. Sie sei direkt gewählt und nicht an Aufträge und Weisungen gebunden, sondern nur ihrem Gewissen verpflichtet, sagte sie. »Deshalb haben mich die Menschen auch gewählt und deshalb werde ich mir jede Entscheidung genau überlegen.«
Auf die Frage, wie eine Regierungsbildung im Bundestag nun erfolgen soll, sagte Bayram: »Alle müssen mit allen reden. Aber am Ende darf es nicht sein, dass wir unsere Position, unser Profil aufgeben.«
»Es hat keiner damit gerechnet, dass Jamaika praktisch die einzige Option ist«, sagte Antje Kapek, Grünen-Fraktionschefin im Abgeordnetenhaus, auf nd-Anfrage. Am kommenden Wochenende werden die Landesverbände das Wahlergebnis beraten.