Thüringen plant Großbehörde für Umwelt
Regierung will mehr Tempo bei der Verwaltungsreform
Erfurt. Nach Verschiebung der Thüringer Gebietsreform soll es nun mehr Tempo bei der Verwaltungsreform im Freistaat geben. Die rot-rot-grüne Landesregierung verständigte sich am Dienstag auf ein Konzept, das drei große Behörden für Umwelt, Infrastruktur und Landwirtschaft vorsieht, das Landesverwaltungsamt in Weimar aber nicht infrage stellt. Thüringens größte Behörde mit derzeit rund 1100 Angestellten und Beamten bleibe erhalten, ihr Zuschnitt und ihre Beschäftigtenzahl verändern sich aber, sagte Innenminister Georg Maier (SPD).
»Das Landesverwaltungsamt als Bündelungsbehörde zwischen staatlicher und kommunaler Ebene hat sich bewährt«, sagte der Minister. Seit Jahren wird über die Zukunft der Großbehörde diskutiert, die in Weimar auch ein wichtiger Arbeitgeber ist.
Sie solle künftig mit einem Kompetenzzentrum »Verwaltung 4.0« auch dafür sorgen, dass das Land bei der digitalen Verwaltung Fortschritte mache. Die Mehrzahl der Thüringer sei zwar täglich im Internet unterwegs, aber nur elf Prozent hätten im vergangenen Jahr ein elektronisches Formular der Verwaltung heruntergeladen, sagte Maier. Das liege auch daran, dass vieles noch nicht komfortabel genug sei. Für einen Wohngeldantrag bedürfe es beispielsweise noch 55 Klicks.
Die Beschäftigtenzahl im Landesverwaltungsamt könnte nach der Reform zwischen 800 und 900 liegen, so der Innenminister. 200 Angestellte sollen in die neue Umweltbehörde gehen, die Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) seit Monaten plant. Sie will einen Fachbereich des Landesverwaltungsamtes mit dem Landes-
Das Landesverwaltungsamt soll bleiben, Zuschnitt und Beschäftigtenzahl werden geändert.
bergamt und der Landesanstalt für Umwelt in Jena zu einer Umwelt-, Bergbau- und Naturschutzbehörde verschmelzen. Damit würden Fehler aus dem Jahr 2008 korrigiert, als die staatlichen Umweltämter aufgelöst wurden, sagte Siegesmund. Die neue Struktur könnte Entscheidungswege verkürzen.
Der Chef der Staatskanzlei, Benjamin-Immanuel Hoff (LINKE), sprach von einer Verwaltungsreform 2020. Im kommenden Jahr würden alle relevanten Schritte dafür gegangen, kündigt er an. Rot-Rot-Grün werde auf Reformvorschlägen der Vorgängerregierung aufbauen, die nicht umgesetzt seien. Hoff: »Wir spitzen den Mund nicht nur, wir pfeifen.«
Wie viele Stellen durch die Verwaltungsreform eingespart werden könnten, ließ die Regierung offen. Letztlich sei sie aber die Voraussetzung, um den vorgesehenen Stellenabbau bis 2025 zu realisieren, sagte Hoff.