Neue Gesichter im Abgeordnetenhaus
Drei Mitglieder wechseln in den Bundestag, dafür rücken bei Grünen und AfD neue Fraktionäre nach
Canan Bayram sorgt bereits auf der bundespolitischen Bühne für Aufsehen. Bei den Berliner Grünen wird ihr Weggang zunächst eine Lücke reißen, glaubt LINKEN-Politiker Hakan Taş. Spätestens am 24. Oktober wird der Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommen. Eine neue Regierung wird es bis dahin aller Voraussicht nach nicht geben, allerdings werden dann die neuen Mitglieder ihre Arbeit aufnehmen. Für das Abgeordnetenhaus bedeutet das den Wechsel von drei Parlamentariern. Bei den Grünen werden künftig die profilierte Rechts- und Migrationspolitikerin Canan Bayram sowie der Verkehrspolitiker Stefan Gelbhaar, der sich für die Ziele des Fahrrad-Volksentscheids einsetzte, ihre Partei im Bundestag vertreten.
»Der Weggang von Canan Bayram wird für die Grünen zunächst eine große Lücke bedeuten«, sagt Hakan Taş von der Linksfraktion. Die zu füllen werde sicher nicht einfach, glaubt er. »Es wird aber nicht bequemer für den Innensenator Andreas Geisel (SPD) werden«, verspricht Taş. Er werde »umso wachsamer« bleiben. Bayram war bisher im Innen- und Rechtsausschuss sowie im Untersuchungsausschuss zum Attentat auf dem Breitscheidplatz im vergangenen Jahr engagiert.
Nachrücker bei den Grünen werden Nicole Ludwig aus dem Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf sowie Daniela Billig, noch Fraktionsvorsitzende der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV).
Ludwig, die bereits von 2011 bis 2016 für die Grünen im Abgeordne- tenhaus saß, arbeitete nach ihrer kaufmännischen Ausbildung zehn Jahre beim Axel-Springer-Verlag. Später engagierte sich die 46-Jährige im Start-up-Bereich. Wenn Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) nach Antritt ihres Amtes ihr Abgeordnetenhausmandat gleich abgegeben hätte, hätte Ludwig bereits seit einigen Monaten im Landesparla- ment gesessen. »Man weiß ja, dass in der Politik nichts berechenbar ist«, sagt Ludwig. Anderen Vorwürfe zu machen gehöre nicht zu ihrer Art. Am liebsten würde sie sich um das Thema Wirtschaft und hier vor allem um die Digitalisierung kümmern. »Aber ich kann ja niemanden vom Stuhl schubsen«, so Ludwig. Und so wartet sie ab.
Daniela Billig, 47 Jahre alt, hat Ägyptologie studiert. In die »BZ« schaffte sie es 2007, als sie bei Ausgrabungen im Sudan auf das älteste Klo der Welt stieß. In Pankow ist sie Mitglied des Haushalts-, sowie des Integrationsausschusses.
Für Gottfried Curio, der auf Berliner AfD-Ticket in den Bundestag gewählt wurde, wird Tommy Tabor nachrücken. Tabor, der als Unternehmensberater arbeitet, ist noch Mitglied der Spandauer BVV. »Durch Inhalte ist er hier nicht sonderlich aufgefallen, sondern vor allem durch Anzüge in leuchtendem AfD-Blau«, sagt der Grünen-Bezirksverordnete Oliver Gellert auf nd-Anfrage. »Wobei Tabor Wert auf die Feststellung legt, nicht so abgerissen wie andere Kollegen herumzulaufen.«
»Meine Präferenzen liegen im Bereich Sport (Förderung des Breitensports), Bildung/Familie (Bewahrung und Förderung des klassischen Familienmodells, wobei andere Lebensplanungen/Gestaltungen ausdrücklich erwünscht sind), konsequenter Ausbau von Kitas und Schulsanierung«, schreibt der 35-Jährige auf nd-Anfrage. »Was nützen gesicherte Grenzen, wenn der Staat selber am Ende Deutschlands arbeitet«, fragt er in einem Beitrag auf seiner Facebook-Seite. Des öfteren teilt er dort Artikel der »Jungen Freiheit«. Ein ganz normaler AfDler also.