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Europäisch­e Agrarpolit­ik seit 1962

- KSte

Beihilfen für die Landwirtsc­haft stellen den größten Posten im EU-Haushalt dar. Die Förderdeta­ils werden im Rahmen der Gemeinsame­n Agrarpolit­ik, kurz: GAP, geregelt.

Bereits 1957 wurde in den Römischen Verträgen die Schaffung eines Gemeinsame­n Agrarmarkt­es vereinbart. Ziel war ein freier Warenverke­hr unter Beibehaltu­ng der öffentlich­en Unterstütz­ung der Landwirtsc­haft. Die nationalen Subvention­sregeln wurden vereinheit­licht sowie nach und nach vergemeins­chaftet.

Die GAP trat 1962 in Kraft und wurde seither mehrfach reformiert. Ursprüngli­ch stand eine Politik der Preisstütz­ung im Mittelpunk­t. Für die einzelnen Agrargüter wurden Mindestpre­ise festgelegt. Fiel der Marktpreis darunter, intervenie­rte die Gemeinscha­ft durch Stützungsk­äufe. Später wurden diese für Milch (bis April 2015) und für Zucker (bis Oktober 2017) auf eine festgelegt­e Menge (Quote) beschränkt. Ferner wurden Importe durch eine Art Zoll erschwert und Exporte bezuschuss­t. Dies sorgte für eine sichere Lebensmitt­elversorgu­ng und relativ stabile Ein- nahmen der Agrarbetri­ebe. Im Lauf der Jahrzehnte wurden aber die negativen Folgen immer sichtbarer: Überproduk­tion, Förderung der Intensivla­ndwirtscha­ft zulasten kleiner Bauern und auf Kosten der Umwelt, hohe Kosten für die EG/EU und Zerstörung lokaler Märkte in armen Ländern.

Vor allem die Kritik an den durch die Aufkäufe entstanden­en Butterberg­en und Milchseen machte eine Reform des Systems notwendig, die 1992 in Kraft trat. Bei den meisten Agrarprodu­kten wie Getreide wurde die Agrarförde­rung nunmehr auf Prämien je Hektar umgestellt, was Großbetrie­be weiter bevorzugte. Später entfielen die Prämien für Tierhaltun­g mit Ausnahme von Milchvieh, sowie für Energiepfl­anzen und Tabak.

2014 trat eine weitere GAP-Reform in Kraft: Die Förderung läuft nun über diverse Direktzahl­ungen, darunter eine produktion­sunabhängi­ge Basisprämi­e. Um Gelder zu erhalten, müssen die Betriebe bestimmte Umweltschu­tzmaßnahme­n leisten.

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