Volksentscheid: Ergebnis wird nachgezählt

Im Süden Berlins müssen Stimmen zum Tegel-Volksentscheid neu ausgezählt werden. Der Wahlbezirk 511 in Buckow im Süden Neuköllns meldete nur 6,4 Prozent Stimmen für die Offenhaltung des Flughafens – 702 der 750 dortigen Wähler hätten dementsprechend mit Nein gestimmt. »Ich gehe davon aus, dass das ein Fehler ist«, sagte der Geschäftsführer der Landeswahlleiterin, Geert Baasen, am Donnerstag auf Anfrage. Angesichts des Ergebnisses in benachbarten Wahlbezirken mit bis zu 67 Prozent Ja-Stimmen gilt diese Zahl als auffällig. Zunächst hatte der »Tagesspiegel« berichtet.

Baasen sagte, der Fehler könne beim Erfassen oder Übermitteln der Zahlen an den Wahlvorstand passiert sein. Zuständig sei der Bezirkswahlleiter. Aktuell wird ohnehin das vorläufige Ergebnis aus der Wahlnacht in allen Wahlkreisen überprüft – das endgültige Endergebnis wird erst Anfang Oktober verkündet.

Nach der Verkündung sollen auch Abläufe rund um die Briefwahl zum Volksentscheid untersucht werden, sagte Baasen. Die Landeswahlleitung zählte zwar rund 632 000 per Brief eingegangene Stimmzettel zur Bundestagswahl, aber nur 524 000 zu Tegel. Die Differenz von 108 000 Stimmen könnte auch daran liegen, dass Stimmzettel nicht gewertet wurden, weil sie nicht wie vorgeschrieben im verschlossenen Wahlzettel-Umschlag lagen. Vor der Wahl hatte es Beschwerden über eine missverständliche Anleitung gegeben. Man werde das Hinweisblatt gegebenenfalls klarer gestalten, sollte sich die Kombination aus Wahl und Volksentscheid noch einmal ergeben, so Baasen. Am Ausgang des Volksentscheids hätten die 100 000 Stimmen aber nichts geändert, selbst wenn es sich um Nein-Stimmen gehandelt hätte.