Sozialistische Alternativen heute

Die gegenwärtige politische Situation in Deutschland und ganz Europa ist gekennzeichnet durch die noch ungebrochene Dominanz des Neoliberalismus, den Vormarsch rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen auf der einen und einer seit längerem anhaltenden Schwäche und Zersplitterung der Linken auf der anderen Seite. Die Bedingungen für einen grundlegenden Politikwechsel in Deutschland und in der EU sind gegenwärtig und kurzfristig nicht gegeben. Dies trifft erst recht für eine weitergehende, den Kapitalismus überwindende sozialistische Transformation zu.

Hieraus könnte die Schlussfolgerung gezogen werden, dass es aktuell nicht so wichtig ist, sich mit Fragen einer sozialistischen Alternative zu beschäftigen. Diese Schlussfolgerung wäre jedoch falsch und hätte für die Linke negative Folgen.

Der Sozialismus ist infolge der strukturellen Deformationen und Fehlentwicklungen des Staatssozialismus diskreditiert. Das ist ein wesentlicher Grund dafür, dass Aufgaben einer sozialistischen Transformation heute und in absehbarer Zeit nicht auf der Tagesordnung stehen. Die Ablehnung einer sozialistischen Gesellschaft durch breite Bevölkerungskreise ist weitgehend darauf zurückzuführen, dass der gescheiterte Real- und Staatssozialismus mit dem Sozialismus überhaupt identifiziert wird. Um diese Ablehnung zu überwinden, müsste überzeugend nachgewiesen werden, dass die Deformationen und Fehlentwicklungen nicht notwendige Ergebnisse einer sozialistischen Transformation sind. Ein anderer, der sozialistischen Utopie entsprechender Sozialismus, der sich in entscheidenden Charakteristika vom gescheiterten Staatssozialismus unterscheidet, ist notwendig und auch möglich.

Aus der Broschüre von Klaus Steinitz »Warum ist die Diskussion sozialistischer Alternativen gegenwärtig notwendig?« (Helle Panke, 54 S., br., 3 €; zu bestellen über den Verein, Kopenhagener Str. 76, 10437 Berlin, Tel.: 030/47 53 87 24, Fax: 030/47 37 87 75 oder E-Mail: info@helle-panke.de).