Jetzt Alabama?
Schlechte Umfragewerte für Republikaner Roy Moore
Mehr als 1000 Mandate haben die Demokraten in den letzten Jahren schon unter Obama in den Parlamenten der Bundesstaaten verloren. In vielen eher konservativen Teilen der USA zogen sich die Demokraten fast vollständig aus dem politischen Wettbewerb zurück. Verdeckt wurde das von der Beliebtheit Barack Obamas, gleichzeitig verkümmerten die Strukturen der Partei. Laut dem Buch »Hacks« der ehemaligen Vorsitzenden der Demokraten Donna Brazile hinterließ Obama auch eine hochverschuldete Partei.
Doch aktuell dreht sich der Wind. Beflügelt von den niedrigen Zustimmungswerten des Präsidenten und der Wut vieler Amerikaner auf Donald Trump ist in den USA in den letzten Monaten eine Graswurzelbewegung entstanden, die auch in vermeintlich weniger progressiven Landesteilen für demokratische Kandidaten Wahlkampf macht. Letzte Woche haben die Demokraten bei Wahlen im ganzen Land deutliche Zugewinne erreicht. Statt Rückzug versucht die Partei nun überall im Land, mit den Republikanern zu konkurrieren.
Die nächste Gelegenheit dazu bietet sich am 12. Dezember in Alabama. Dort muss im Zuge einer Nachwahl der Senatsposten des neuen Justizministers Jeff Sessions besetzt werden. Den erzkonservativen Südstaat hatte Trump noch mit 27 Prozent Vorsprung gewonnen. Der dortige Kandidat der Republikaner Roy Moore war zuvor durch rechte Verschwörungstheorien, homophobe und antimuslimische Äußerungen aufgefallen. In den Umfragen lag Moore weniger als zehn Prozente vor seinem demokratischen Herausforderer, dem ehemaligen Staatsanwalt Doug Jones. Ehrgeizige demokratische »Organizer« und Fundraiser warben schon in den letzten Wochen für Spenden und das Engagement von Freiwilligen im ganzen Land – die etwa in den letzten Wochen in Virginia Haustürwahlkampf gemacht – um Moore zu verhindern.
Dann veröffentlichte die »Washington Post« am Freitag das Ergebnis einer vierwöchigen Recherche, im Zuge derer 30 Frauen Vorwürfe wegen sexueller Belästigung gegen Moore erhoben – die jüngste davon war erst 14 Jahre alt, als Moore sie bis auf den BH entkleidete und betatschte. Mehrere neue Umfragen vom Wochenende zeigen nun entweder einen nur noch hauchdünnen Vorsprung von Moore oder einen Vorsprung seines demokratischen Herausforderers, also ein Kopf-anKopf Rennen. Demokratische Graswurzelaktivisten dürfte das motivieren. Sollte Jones tatsächlich gewinnen, würde dies die Machtposition der Republikaner im Senat verschlechtern. Mit nur einer Stimme Mehrheit dürfte die Verabschiedung unpopulärer Gesetze für US-Präsident Trump noch schwieriger werden.