Presse, Zensur und Verknappung

Tobias Riegel über Schikane gegen RT in den USA

Propaganda machen nur die anderen! Wer die medialen Mittel hat, diesen Satz oft und laut genug herauszubrüllen, der verschafft sich und seiner eigenen Propaganda ein bisschen Luft zum Atmen, einen kleinen Vorsprung im Infokrieg. In den USA ist es gelungen, die Stimmung gegen den russischen Auslandssender RT so weit hochzukochen, dass die dort arbeitenden Journalisten (keineswegs ausschließlich Russen) nun gezwungen werden können, sich als »Agenten« zu deklarieren, ohne dass es einen nennenswerten Aufschrei von Kollegen oder der Gesellschaft gäbe. Keine Solidarität, keine Appelle für die »Freiheit des Wortes« – nichts. Das ist bedenklich.

Die Heuchelei, die ein Großteil der großen US-Medien praktizieren, wenn sie RT Propaganda vorwerfen, muss hier nicht weiter thematisiert werden, sie ist überdeutlich. Nicht ganz so deutlich sind aber die langfristig möglichen Folgen des Drucks auf ein unliebsames Medium, das hier keineswegs von Propaganda freigesprochen werden soll. Denn die russischen Gegenmaßnahmen sind unausweichlich, das Ergebnis wird also ein verknapptes Medien-Angebot sowohl in den USA als auch in Russland sein. Die Anti-RT-Schikane ist zudem ein Zeichen von Panik unter den US-Meinungsführern. Und ein Akt versuchter Zensur, der nicht mit Verweisen auf russische Schikane relativiert wird: Schließlich sind WIR doch die Guten!