Kurze Arbeit ist gute Arbeit
Die IG Metall stellt sich in der begonnenen Tarifrunde gegen den Trend zu längeren Arbeitszeiten
Stuttgart. Begleitet von ersten Kundgebungen streikbereiter Metaller hat am Mittwoch an mehreren Orten bundesweit die erste Runde der Tarifverhandlungen zwischen der IG Metall und den regionalen Arbeitgeberverbänden der Metall- und Elektroindustrie (M+E) begonnen. So versammelten sich am Nachmittag auch in Böblingen bei Stuttgart Beschäftigte des nahen Sindelfinger Daimler-Werks vor dem Tagungshotel, in dem die Unterhändler des wichtigen IG-Metall-Bezirks Baden-Württemberg auf die Vertreter von Südwestmetall trafen – und wie erwartet ohne Einigung auseinandergingen.
Für die bundesweit 3,8 Millionen Beschäftigten in der Branche fordert die Gewerkschaft neben einer Einkommenserhöhung von sechs Prozent einen individuellen Anspruch auf eine befristete Arbeitszeitkürzung. Für die ostdeutschen Tarifgebiete, in denen nach wie vor 38 statt 35 Stunden pro Woche gearbeitet wird, strebt die IG Metall einen »Prozess zur Angleichung der Arbeitsbedingungen« an.
Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für eine offensive Tarifrunde seien gut, erklärte IG-Metall-Bezirksleiter Roman Zitzelsberger am Mittwoch in Stuttgart. Er verwies auf ein erwartetes Wirtschaftswachstum von 2,2 Prozent im Jahr 2018 sowie volle Auftragsbücher, Neueinstellungen, hohe Kapazitätsauslastung und stabile Gewinne. Die Stimmung in der Branche sei deutlich besser als Anfang 2016, die internationale Wettbewerbsfähigkeit ungebrochen. Um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern und den Beschäftigten mehr Zeitsouveränität zu ermöglichen, strebt die IG Metall einen individuellen Anspruch auf eine »kurze Vollzeit« von 28 Wochenstunden für die Dauer von zwei Jahren an. Wer diese Zeit zur Kindererziehung oder zur Pflege von Angehörigen verwendet, soll Anspruch auf teilweisen Ausgleich für den Lohnverlust erhalten. Für Schichtarbeiter und Beschäftigte mit besonderen Belastungen fordert die Gewerkschaft zehn zusätzliche freie Tage im Jahr und ebenfalls einen Teillohnausgleich. Die Tarifforderungen kämen vor allem dem Wunsch vieler Frauen entgegen, nach einer Phase der Kindererziehung wieder länger zu arbeiten. Dies werde ihnen bisher vielfach von den Chefs verwehrt. »Wir machen damit die Branche für Fachkräfte zusätzlich attraktiver«, ist Zitzelsberger überzeugt.
Als Reaktion auf den IG-Metall-Vorstoß verlangen die Industriellen ihrerseits »mehr Flexibilität nach oben«, also eine längere vertragliche Arbeitszeit als die im Tarifvertrag vereinbarte 35-Stunden-Woche. Dies sei jedoch in vielen Betrieben bereits Wirklichkeit, kontert Zitzelsberger. So liege in einem Drittel aller an den Flächentarif gebundenen Firmen im Südwesten die reguläre Arbeitszeit deutlich über 35 Stunden. Wenn Arbeitgeber nun mit Tarifflucht drohten, sei dies »absurd«, weil sich gewerkschaftliche Forderungen in aller Regel nie 1:1 in Tarifverträgen niederschlügen, so der Metaller.
Die Laufzeit der Tarifverträge und damit die Friedenspflicht endet am 31. Dezember. Somit sind ab Anfang Januar erste Warnstreiks möglich. Baden-Württemberg mit seiner starken Automobilindustrie war in früheren Tarifrunden oft ein Pilotbezirk, dessen Abschluss bundesweit übernommen wurde. Im Südwesten hat die IG Metall mit rund 435 000 Mitgliedern einen überdurchschnittlich hohen Organisationsgrad. »Wir wollen das nicht zu lange hinauszögern und haben den Ehrgeiz, nicht sechs Monate lang eine Tarifrunde zu führen«, erklärte Zitzelsberger gegenüber »nd« und deutete damit an, möglichst vor den im März bundesweit beginnenden Betriebsratswahlen einen Abschluss anzustreben.
Der Kampf um Arbeitszeitverkürzung galt in den Gewerkschaften lange als Tabuthema. Die IG Metall will das nun ändern. Statt auf kollektive Forderungen setzt sie jedoch auf individuelle Lösungen. Mit dem Slogan »Mehr Zeit zum Leben, Lieben, Lachen« und unter dem Logo der lachenden Sonne erstritt die IG Metall vor mehr als 30 Jahren den Einstieg in die 35-Stunden-Woche. Im Mai 1984 legten zuerst Beschäftigte in Baden-Württemberg und kurz darauf in Hessen die Arbeit nieder, um die Verkürzung der Wochenarbeitszeit von 40 auf 35 Stunden bei vollem Lohnausgleich durchzusetzen. Ziel war es so nicht nur, die Arbeit gerechter zu verteilen, sondern auch die zunehmende Erwerbslosigkeit zurückzudrängen. Lag die Zahl der Arbeitssuchenden 1980 noch bei 888 900, stieg sie bis 1984 auf fast 2,5 Millionen an, und die Arbeitslosenquote erhöhte sich von 3,3 Prozent auf 8,1 Prozent. Mit der 35Stunden-Woche wollte man die Arbeit menschlicher gestalten und »neue Stellen für die 2,5 Millionen Erwerbslosen schaffen«, so die IG Metall.
Bald schon beteiligten sich Zehntausende an dem Streik. Medien und Arbeitgeber stellten sich vehement gegen die Forderung der Metaller. »Keine Minute unter 40 Stunden«, hieß es von Seiten der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA). Unterstützung erhielten die Arbeitgeber auch von der frisch gewählten schwarz-gelben Bundesregierung, so bezeichnete Bundeskanzler Helmut Kohl die Forderung nach der 35-Stunden-Woche als »dumm, dreist und töricht«.
Auch Heinrich Franke, Präsident der Bundesanstalt für Arbeit, sprang den Arbeitgebern zur Seite. Als diese im Zuge des Streiks 500 000 Beschäftige aussperrten, verweigerte Franke die Auszahlung von Kurzarbeitergeld, um »den Arbeitskampf zu verkürzen«. Streikgeld für eine halbe Million Ausgesperrte hätte die Gewerkschaft schnell an den Rande des Ruins gebracht. Die IG Metall klagte gegen den sogenannten Franke-Erlass und gewann. Nach sieben Wochen Streik und Aussperrung ging die IG Metall schließlich erfolgreich aus dieser größten sozialen Machtprobe der Nachkriegszeit hervor. Durch die Einigung auf eine wöchentliche Arbeitszeit von 38,5 Stunden war das Tabu der Arbeitszeitverkürzung gebrochen. Bis 1995 setzte die IG Metall schrittweise die 35-Stunden-Woche durch.
Bis heute gilt die 35-Stunden-Woche als größter Erfolg in der Geschichte der IG Metall. Tatsächlich arbeiten jedoch immer mehr Metaller deutlich länger. Dies zeigt unter anderem eine von der IG Metall durchgeführte Befragung zur Arbeitszeit, an der sich 680 000 Beschäftigte der Metall- und Elektro- industrie beteiligten. Fast die Hälfte von ihnen hat einen Vertrag, der mehr als 35 Stunden vorsieht. Knapp ein Drittel arbeitet sogar 40 Stunden oder mehr. Die Verantwortung dafür trägt auch die Gewerkschaft, die durch immer mehr Öffnungsklauseln in den Tarifverträgen den Unternehmen die Ausweitung der Arbeitszeit erleichtert.
Den Arbeitgebern sei es in den vergangenen Jahren gelungen, die »erfolgreiche Arbeitszeitpolitik der Arbeitszeitverkürzung« durch »Mehrarbeits-, Schicht- und Wochenendzuschläge aufzuweichen«, so der IGMetall-Vorsitzende Jörg Hofmann. Damit spricht er einen Punkt an, der auch in der aktuellen Tarifrunde zum Problem für die Gewerkschaft werden könnte. Denn durch freiwillige Mehrarbeit haben die Beschäftigten letztlich mehr Geld auf dem Konto – einer der wesentlichen Gründe dafür, dass die tatsächliche Arbeitszeit teils deutlich über der vertraglich vereinbarten liegt.
Länger arbeiten müssen insbesondere die Metaller in Ostdeutschland. Für sie gilt eine reguläre Arbeitszeit von 38 Stunden. Beim Versuch der IG Metall, auch im Osten die 35Stunden-Woche durchzusetzen, erlitt sie 2003 eine empfindliche Niederlage. In der IG Metall war es seit dieser schweren Schlappe vor 14 Jahren – als ein fast vierwöchiger Streik in Sachsen und Brandenburg ohne Ergebnis endete – ruhig geworden um die Forderung nach einer Angleichung der Arbeitszeiten in Ost und West und erst recht um eine weitere generelle Verkürzung der Arbeitszeit. Nun macht die IG Metall jedoch die Arbeitszeiten wieder zum Thema. »Wir müssen das Mantra der Arbeitgeber – Vollzeit plus Überstunden plus Flexibilität plus Leistungsdruck – durchbrechen«, fordert der IG-Metall-Vorsitzende Hofmann.
Statt auf eine kollektive und dauerhafte Arbeitszeitverkürzung setzt die IG Metall jedoch diesmal auf individuelle Lösungen. Für zwei Jahre sollen die Beschäftigten ihre reguläre Wochenarbeitszeit von 35 auf 28 Stunden reduzieren und danach zur 35-Stunden-Woche zurückkehren können. Die IG Metall möchte so gleichzeitig das Reizthema der kollektiven Arbeitszeitverkürzung umschiffen und den Wünschen zahlreicher Beschäftigter nach einer zeitweisen Absenkung der Arbeitszeit, zum Beispiel zur Kindererziehung, Pflege oder Fortbildung Geltung verschaffen.
Der Weg der stärkeren Individualisierung tarifvertraglicher Regelungen, den die IG Metall damit beschreitet, stößt jedoch auch auf Kritik. Nicht wenige befürchten, dass Beschäftigte künftig einfacher gegeneinander ausgespielt werden können, und warnen vor einer Schwächung der kollektiven Durchsetzungsfähigkeit der Gewerkschaften. So kritisieren die gewerkschaftlichen Vertrauensleute des Daimler Werks Bremen den Kurs der IG Metall in einem Flugblatt scharf: »Keine einheitliche Forderung mehr, jeder darf – wenn überhaupt – für seine individuellen Wünsche auf die Straße gehen. Ein Streik wird fast unmöglich, einheitlicher Manteltarifvertrag ade.« Im Ergebnis sei das »ein weiterer Schritt zur Selbstzerstörung unserer Gewerkschaft«.
Wesentliches Hindernis zur Durchsetzung einer – ob nun kollektiven oder individuellen – Arbeitszeitverkürzung bleibt jedoch die Spaltung zwischen Ost und West. Die Geduld vieler ostdeutscher Metaller scheint 27 Jahre nach der deutschen Einheit am Ende. »Mit den Forderungen, die zur aktuellen Tarifrunde gestellt werden, bekommen wir in unseren Betrieben keine Kollegen zum Arbeitskampf mobilisiert«, heißt es beispielsweise in einem Schreiben des Tarifpolitischen Arbeitskreises der IG-Metall-Geschäftsstelle JenaSaalfeld. Die Kollegen verstünden nicht, wieso eine Forderung aufgestellt wird, »in der es um flexible Absenkung der individuellen Arbeitszeit geht, wenn bei den regelmäßigen Normalarbeitszeiten immer noch innerhalb der alten Staatengrenzen unterschieden wird«.
Will die Gewerkschaft langfristig eine neue Arbeitszeitpolitik durchsetzen, muss sie zunächst eine Angleichung der Arbeitszeit in den neuen Bundesländern erreichen. Der gewerkschaftliche Organisationsgrad ist jedoch im Osten immer noch weitaus geringer als im Westen. Zudem unterliegen dort lediglich 30 Prozent der Betriebe der Tarifbindung, im Westen sind es 60 Prozent. Ohne die Unterstützung der Westkollegen hätte ein Arbeitskampf also nur geringe Erfolgsaussichten. Ob diese allerdings dazu bereit sind, ist fraglich. Der Befragung der IG Metall zum Thema Arbeitszeit zufolge wird der Angleichung bei den Arbeitszeiten in den alten Bundesländern nur ein geringer Stellenwert beigemessen.
Allen Widrigkeiten zum Trotz wird die Reduzierung der Arbeitszeit für die IG Metall, wie auch für die Gewerkschaftsbewegung insgesamt, zunehmend zur Existenzfrage. Will man das derzeitige Beschäftigungsniveau halten, führt angesichts des enormen Produktivitätszuwachses im Zuge der – derzeit häufig mit dem Begriff Arbeit 4.0 umschriebenen – mikroelektronischen Revolution an einer deutlichen Arbeitszeitverkürzung kein Weg vorbei.
»Keine einheitliche Forderung mehr, jeder darf – wenn überhaupt – für seine individuellen Wünsche auf die Straße gehen. Ein Streik wird fast unmöglich.« Gewerkschaftliche Vertrauensleute des Daimler Werks Bremen zur Tarifforderung nach individueller Arbeitszeitverkürzung