Wie geht es weiter mit Saleh?
Stundenlang tagte die SPD-Fraktion hinter verschlossenen Türen. Ihr Chef Saleh musste Kritik einstecken. Die Zusammenarbeit soll besser werden – die Frage ist nur, wie genau das gehen soll.
Die Berliner SPD-Fraktion sucht nach der harten Kritik an ihrem Vorsitzenden Raed Saleh nach einem neuen Kurs. In einer sechsstündigen Krisensitzung lieferten sich die Parteikollegen im Abgeordnetenhaus am Dienstagabend eine Aussprache. Die Fraktion will sich nun bis zu einer Klausur im Januar Zeit geben, um wieder zueinander zu finden. Auf konkrete Beschlüsse – etwa einen Mediator – konnten sich die SPD-Abgeordneten nicht einigen.
Die Stimmung sei konzentriert und emotional gewesen, sagte die Abgeordnete Melanie Kühnemann. »Es gab eine Menge Befindlichkeiten«. Aber sie hätten sachlich und ernsthaft gesprochen. Die SPD-Fraktion, die mit Grünen und LINKEN die Landesregierung in der Hauptstadt stellt, ist die größte im Abgeordnetenhaus. Bei der Bundestagswahl hatten die Berliner Sozialdemokraten jedoch mit 17,9 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis aller Zeiten eingefahren.
Folge war ein öffentlich ausgetragener Streit. Zwei SPD-Abgeordnete legten dem Regierenden Bürgermeister und SPD-Landeschef Michael Müller den Rücktritt nahe. Später meldeten sich andere Abgeordnete in einem Brandbrief gegen Müllers innerparteilichen Gegenspieler Saleh zu Wort. In dem Brief beklagten sich 14 der 38 SPD-Parlamentarier bitter über Arbeit und Führungsstil ihres Vorsitzenden.
Sie kritisierten etwa, Saleh veröffentliche Zeitungsbeiträge und gehe mit seinem Buch auf Lesereise, fehle aber bei wichtigen Veranstaltungen und Senatssitzungen. Die Fraktionsspitze müsse außerdem besser erreichbar sein – es sei »unzumutbar«, dass Abgeordnete teilweise wochenlang oder ganz ohne Antwort blieben.
»Es wurde einmütig anerkannt, dass es eine Reihe von Punkten aus diesem Brief gibt, die behandelt werden müssen«, sagte der Abgeordnete Frank Zimmermann, der zu den Unterzeichnern gehört. Mehrere SPD-Politiker verlangten außerdem von Saleh, er müsse sich hinter Müller stellen. Rücktrittsforderungen an Saleh wurden aber zunächst nicht laut.