Syrische Kurden bleiben Beobachter aus der Ferne

Türkisches Nein bleibt bestehen – trotz Fürsprache aus Russlands und den USA

Bei den Genfer Syrien-Gesprächen bleibt die kurdische Partei der Demokratischen Union (PYD) weiter ausgeschlossen. Russland, das sich für die Teilnahme der syrischen Kurden an den Friedensgesprächen einsetzt, konnte sich erneut nicht bei der Türkei, den USA, Westeuropa und den Golfstaaten durchsetzen.

Die Türkei bezeichnet die PYD wegen ihrer engen Zusammenarbeit mit der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) als »Terrororganisation«, die be- kämpft werden muss. Das in Nordsyrien installierte »Rojava« (kurdisch: Westen), die »Demokratische Föderation Nordsyriens«, wird in Ankara mittlerweile als bedrohlicher eingestuft als der syrische Präsident Baschar al-Assad.

Die Türkei lehnt jegliche Einbeziehung von PYD und PKK in eine Friedenslösung für Syrien ab, egal ob in Genf oder in Sotschi. Dort soll auf Initiative Russlands, vermutlich im Februar, ein »Kongress des nationa- len Dialogs« mit allen syrischen Oppositionsgruppen und der Regierung stattfinden. Damaskus hat bereits zugesagt.

Die Präsenz der PKK im Norden Syriens ist nicht zu leugnen. Ihre militärische und organisatorische Expertise haben die PYD-Volksverteidigungseinheiten (YPG für Männer und YPJ für Frauen) zu den zuverlässigsten Verbündeten der US-geführten Koalition gegen den Islamischen Staat (IS) in Syrien gemacht. Um die Tür- kei nicht zu verprellen, wurden in der Türkei ausgebildete Kämpfer gegen die syrische Armee einbezogen. Das Bündnis erhielt den Namen »Syrische Demokratische Kräfte«.

Die Position des UN-Verhandlungsführers Staffan de Mistura in Genf zu den syrischen Kurden ist ambivalent. Einerseits räumt er deren Bedeutung ein, andererseits unterliegt er dem Druck der NATO-Staaten, sie nicht einzuladen. Die PYD selbst – und PKK-Kommandeure – versuchen derweil, Wege in alle Richtungen offen zu halten, um sich vor der Türkei zu schützen und um Zeit für die Festigung ihres Projekts »Rojava« zu gewinnen.

Anfang der Woche traf de Mistura sich in Genf mit Diplomaten der Vetomächte im UN-Sicherheitsrat. Mit dabei war auch der US-Präsidentenbeauftragte für den Kampf gegen den IS, Brett McGurk, der bei den syrischen Kurden ein- und ausgeht.