Solo für einen Blockbuster
Christian Schmidts Alleingang für Glyphosat ist auch eine Entscheidung gegen die Agrarwende, meint Manfred Kriener
Es war ein agrarpolitischer Paukenschlag, den man dem biederen CSUMinister Christian Schmidt nicht unbedingt zugetraut hätte. Ein Solo für Glyphosat. Völlig überraschend und gegen den ausdrücklichen Willen von SPD-Umweltministerin Barbara Hendricks hat Schmidt in Brüssel die Wiederzulassung des hoch umstrittenen Pestizids durchgeboxt. Ohne die deutsche Stimme wäre die EU-Bewilligung für den Unkrautvernichter gescheitert. 500 Millionen EU-Bürger müssen jetzt fünf weitere Jahre mit dem unter Krebsverdacht stehenden Pestizid leben – weil Schmidt das so »für sich«, wie er sagt, entschieden hat. Kanzlerin Merkel hat ihn dafür ein wenig gerügt, die SPD war ein wenig beleidigt und die CSU – mia san mia – hat ihm den Rücken gestärkt. Deutschland im Herbst 2017.
Glyphosat ist nicht irgendein Pestizid. Es ist das meistverkaufte Ackergift der Welt. Auch in Deutschland werden 40 Prozent aller Felder besprüht. Glyphosat steht wie das Kükenschreddern, das narkosefreie Kastrieren von Ferkeln oder das Schlachten trächtiger Kühe für die Monstrosität der modernen Intensivlandwirtschaft. Es ist so etwas wie ihre Leitsubstanz, Synonym für die chemische Keule schlechthin. Tabula rasa auf dem Acker: Alle Beikräuter, alle Pflanzen im Unterbewuchs, alles, was neben den Anbaukulturen sonst noch sprießt, wird ausgerottet. Die Wüste lebt. Glyphosat ist damit auch der Schierlingsbecher der biologischen Vielfalt. Weil Breitbandherbizide jeglichen Wildpflanzenwuchs beseitigen, wird Insekten und Vögeln die Nahrungsgrundlage entzogen.
Während die von der Krebsforschungsagentur der WHO getroffene Einstufung als »wahrscheinlich krebserregend« wissenschaftlich umstritten ist, ist die Verurteilung von Glyphosat und vergleichbaren Pestiziden als eine der Hauptursachen für den Verlust der biologischen Vielfalt kaum anzufechten.
Schmidts Entscheidung, im Alleingang den Aufregerstoff durchzuwinken, war auch eine Entscheidung für die alte Agrarindustrie und gegen die gesellschaftlich vehement geforderte Agrarwende. Und es war ein Tritt in die Bauchhöhle der Zivilgesellschaft. Damit wird er bis zum Ende seiner Amtszeit immer Glyphosat-Minister bleiben. Ein Politiker, der sich gern einen grünen Anstrich gibt, der in der Sache aber ohne Rücksicht auf Koalitionspartner oder Bürgerwillen die Interessen der alten Agrarindustrie selbstherrlich und kaltblütig durchsetzt.
In den Jamaika-Sondierungen waren sich Union und Grüne verdächtig nahe gekommen. Gerade in der Agrarpolitik waren einige erstaunliche Fortschritte erzielt worden. Jetzt haben die Agrarlobby und ihr Gefolgsmann Schmidt die alten Schützengräben wieder ausgehoben. Bienensterben, Insektensterben, Vogelsterben – das alles zählt nicht, wenn es um die Wiederzulassung eines Blockbusters geht: Allein in Deutschland sind 94 glyphosathaltige Mittel auf dem Markt. Für Monsanto und den Bayer-Konzern, der den US-Multi übernehmen will, ist das Gift ein Milliardengeschäft.
Natürlich war diese Entscheidung auch eine Demütigung der SPD. In Zeiten, in denen sich die Republik politisch neu aufstellt, in denen Vertrauen und Zusammenarbeit mehr denn je gefragt sind, wird der potenzielle Koalitionspartner ausmanövriert und vorgeführt. Hendricks hatte noch unmittelbar vor der Abstimmung ihrem Kabinettskollegen ihr Nein übermittelt. Der hatte es freundlich bestätigt, obwohl er nach Absprache mit CSU-Chef Horst Seehofer längst Kurs auf die Wiederzulassung genommen hatte.
Dass sich die SPD das bieten lässt, zeigt zweierlei: Erstens ist die Partei in einem desolaten Zustand, ohne Selbstvertrauen, Kampfgeist und vor allem mit sich selbst beschäftigt. Zweitens ist ihr dieser Konflikt nicht wichtig genug, um die neue Annäherung an die Union aufs Spiel zu setzen. In der Agrarpolitik war die SPD ohnehin schon immer ein bisschen dafür und ein bisschen dagegen. So hat sich Till Backhaus, SPD-Agrarminister der alten Sorte in Mecklenburg-Vorpommern, für Glyphosat stark gemacht und auch Sigmar Gabriel war als Wirtschaftsminister lange ein Befürworter des Pestizids.
Dennoch: Fünf ungestörte Jahre wird es für die Chemikalie nicht geben. Frankreich will den Stoff innerhalb der nächsten drei Jahre verbieten, auch andere EU-Länder planen Einschränkungen und Verbote. Umwelt- und Verbraucherschützer geben ebenso keine Ruhe. Und aus der Wissenschaft werden neue kritische Studien kommen, auch zur kaum untersuchten Belastung bei Kindern. Glyphosat bleibt im Fadenkreuz.