Diplomatischer Backenstreich

Roland Etzel zum Veto der USA im UN-Sicherheitsrat

Dass die Jerusalem-Resolution im UN-Sicherheitsrat – eine klare Missbilligung der US-Nahostpolitik – am Montag am Veto der USA scheiterte, war keine Überraschung, auch nicht für das einbringende Ägypten. Dennoch war der Vorgang aufsehenerregend; zum ersten, dass es diesen Resolutionsentwurf überhaupt gab, verfasst von einem verbündeten, man kann auch sagen, einem von US-Finanzhilfen abhängigen Staat.

Zum zweiten war auffällig, wie das Abstimmungsergebnis im einzelnen ausfiel. Es müssen jetzt die Archive bemüht werden, denn kein Beobachter vor Ort konnte sich auf Anhieb erinnern, wann zuletzt die USA, wenn überhaupt jemals bei einem Votum dieses Gremiums, völlig isoliert waren, selbst die engsten – westlichen – Partner sich nicht einmal zu einer weniger konfrontativ aussehenden Stimmenthaltung bereit zeigten.

Da die Haltung etwa der EU, im Rat vierfach vertreten, zu Jerusalem zwar definiert, dennoch nicht gerade von überbordender Solidarität mit Palästina gekennzeichnet ist, gibt es also wohl noch andere Gründe. Und man liegt sicher nicht falsch, wenn man die Abstimmung als Anti-TrumpVotum ansieht; als diplomatischen Backenstreich frustrierter Verbündeter für den poltrigen Unilateralismus des Mannes im Weißen Haus. Überraschend wäre es aber wiederum, wenn der dieses Zeichen verstünde.