Mehr Truppen an den Hindukusch?

Von der Leyen will Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr auswerten

Einsatz ohne Ende? Eigentlich wollte die Bundeswehr aus Afghanistan abziehen. Nun fordert die Verteidigungsministerin eine Diskussion über eine erneute Truppenaufstockung.

Masar-i-Scharif. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will im Bundestag so bald wie möglich über eine Aufstockung der Truppe in Afghanistan diskutieren. »Mir sagen die Soldaten, aber vor allem die Ausbilder: Wir haben genug Ausbilder, wir könnten aber deutlich mehr machen, wenn wir bessere Schutzkomponenten hätten, mehr Schutzkräfte«, sagte die CDU-Politikerin am Dienstag bei ihrem Besuch im deutschen Feldlager im nordafghanischen Masar-i-Scharif. »Jetzt ist es so, dass Aufträge liegen bleiben. Das bedauern die Soldaten hier.« Bislang hatte die Bundesregierung zurückhaltend auf Forderungen reagiert, mehr Soldaten an den Hindukusch zu schicken.

Ob für eine Aufstockung dieser Schutzkräfte eine Anhebung der Mandatsobergrenze nötig ist und damit wieder mehr Bundeswehrsoldaten in das kriegsgeplagte Land geschickt werden könnten, ließ von der Leyen offen. Man wolle so breit und so gut wie möglich innerhalb des Rahmens des Mandates die Ausbildung der afghanischen Kräfte vorantreiben, sagte sie. Von der Leyen kündigte zudem einen umfassenden Bericht zur Lage und zum Einsatz an, der die vergangenen Jahre in den Blick nimmt, Fehler analysiert und Ziele klar definiert.

Wegen der Hängepartie bei der Regierungsbildung hatte der Bundestag den Afghanistan-Einsatz erst vergangene Woche um drei Monate verlängert. Im Frühjahr müssen sich die Parlamentarier erneut mit der Mission befassen. Von der Leyen forderte eine breite Debatte, sobald die Fachaus- schüsse des Bundestags im Januar eingesetzt sind. Sie spricht sich zudem für eine Verlängerung des Mandats um ein volles Jahr aus – unabhängig davon, ob im Frühjahr bereits eine neue Regierung steht. »Es dreht sich die Welt schnell weiter.« Die Soldaten bräuchten Rechtssicherheit, die Partnernationen in Afghanistan Verlässlichkeit.

Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich zuletzt massiv verschlechtert. Die afghanischen Sicherheitskräfte, die ihr Land seit dem Ende des NATOKampfeinsatzes verteidigen sollen, sind überfordert. Wegen der anhaltenden Anschläge und Angriffe der Taliban wollen die NATO und der mit Abstand größte Truppensteller USA wieder mehr Soldaten ins Land schicken. Dadurch wuchs zuletzt auch der Druck auf den zweitgrößten Truppensteller Deutschland. Der längste Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr läuft bereits seit 16 Jahren.