49 Kommunen sollen 2018 fusionieren

Thüringer Regierung stimmt Gesetz in erster Lesung zu

Erfurt. Mehr als 200 000 Thüringer werden voraussichtlich ab Sommer 2018 in neugebildeten Gemeinden wohnen. Das rot-rotgrüne Kabinett stimmte am Dienstag in erster Lesung einem Gesetzesentwurf zu, nach dem sich 49 Städte und Gemeinden zusammenschließen werden. Die Fusionen gehen auf freiwillige Anträge der Kommunen zurück. Dabei liegen die Prämien vom Land für die Zusammenschlüsse bei 200 Euro pro Einwohner – also doppelt so hoch, wie ursprünglich vorgesehen. Insgesamt will das Land zur Unterstützung von Gemeindefusionen 155 Millionen Euro ausgeben. Mit einem zweiten Gesetz sollen sich 2019 weitere Gemeinden zusammenschließen.

Er wisse, »dass es landauf, landab Fusionsbestrebungen« von Gemeinden gebe, sagte Innenminister Georg Maier (SPD) am Dienstag. »Es kann also nicht davon gesprochen werden, dass die Gebietsreform in Thüringen gescheitert ist. Im Gegenteil.« Die Reform werde vor allem auf Gemeindeebene vorangetrieben. Auf Kreisebene soll die kommunale Zusammenarbeit der Landkreise ausgebaut werden, wie Maier erneut betonte.

Mit einer grundlegenden Gebietsreform war die rot-rot-grüne Koalition zuletzt gescheitert. Im August kassierte sie erst Zwangsfusionen der Gemeinden, Ende November erklärte sie dann den Verzicht auf eine Kreisreform. Nachdem das Verfassungsgericht das sogenannte Vorschaltgesetz für die Reform im Juni wegen formeller Fehler im parlamentarischen Verfahren für nichtig erklärt hatte, konnte die Koalition den ursprünglichen Zeitplan nicht mehr einhalten. Außerdem war der Widerstand auf kommunaler Ebene gegen die Reform hoch.