Ex-Ministerin unterschätzte Fall Lauinger

Thüringen: Klaubert vor Untersuchungsausschuss

Erfurt. Thüringens ehemalige Bildungsministerin Birgit Klaubert hat nach eigenen Angaben das Ausmaß der sogenannten Lauinger-Affäre nicht von Anfang an erfasst. Der Fall sei für sie zunächst ein Vorgang wie jeder andere gewesen, sagte die LINKEN-Politikerin am Montag vor dem Lauinger-Untersuchungsausschuss des thüringischen Landtags. Sie habe nicht »die Dimension des Ganzen im Hinterkopf« gehabt. Zugleich habe man den Fall etwas genauer geprüft als andere, da es sich um den Sohn eines Ministerkollegen gehandelt habe.

Der Ausschuss soll klären, ob Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) sein Amt missbrauchte, um für seinen Sohn eine Freistellung von einer Prüfung zu erreichen. Dieser wollte einen Auslandsaufenthalt absolvieren und konnte deshalb an der Prüfung nicht teilnehmen. Zugleich will das von der CDU-Fraktion durchgesetzte Gremium klären, welche Rolle die Thüringer Staatskanzlei in dem Vorgang spielte. Am Montag waren die Echtheit und Vollständigkeit vorliegender Akten Thema im Ausschuss.

Sie habe erstmals am 20. Juni 2016 erfahren, dass der Sohn des Ministers Lauinger in den Fall involviert ist, sagte Klaubert. Allerdings gibt es einen Vermerk vom 13. Mai, laut dem ein Schüler eine Prüfung nicht absolvieren wollte, weil ein anderer krankheitsbedingt ebenfalls freigestellt wurde. »Da geht es noch nicht um irgendwelche Namen«, betonte Klaubert.