Kurdischer Aktivist kommt frei

Aktivist Yesilcali verlässt nach 31 Monaten Gefängnis

München. Anfang Dezember hat das Oberlandesgericht München den Haftbefehl gegen Mehmet Yeşilçalı nach 31 Monaten Inhaftierung und über 80 Verhandlungstagen aufgehoben.

Der Kurde Mehmet Yeşilçalı wurde im April 2015 im Zuge einer grenzübergreifenden Razzia gegen vermeintliche Mitglieder der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten in der Schweiz festgenommen. Bereits zum Zeitpunkt der Polizeiaktion sei der Gesundheitszustand des Angeklagten laut der Solidaritätsorganisation Rote Hilfe aufgrund in türkischer Haft erlittener Folter kritisch gewesen.

Im März 2016 lieferte die Schweiz Yeşilçalı nach Deutschland aus. Seitdem war er in der JVA München inhaftiert. Der Gesundheitszustand des Häftlings habe sich im Dezember 2016 aufgrund der Haftbedingungen weiter verschlechtert, erklärte die Rote Hilfe. Seine Verteidigung stellte im August 2017 einen Antrag auf Haftentlassung. Diesem wurde nun stattgegeben, das Verfahren gegen Yeşilçalı und die weiteren neun Angeklagten läuft jedoch weiter.

Heiko Lange, Mitglied des Bundesvorstandes der Roten Hilfe erklärte dazu: »Dieser gesamte Prozess ist von vornherein eine Farce gewesen. Er dient einzig und allein der Unterstützung des türkischen Regimes. Widerstand gegen die autoritäre AKP-Regierung ist kein Terrorismus.«