Die sieben vom Oberrhein machen mobil
Rheinland-Pfalz übernimmt Regionalkonferenz-Vorsitz
Mainz. Das Land Rheinland-Pfalz will während seiner Präsidentschaft in der Oberrheinkonferenz besonderes Augenmerk auf die Themen Vernetzung, Ausbildung und gemeinsame Kultur legen. Zum 1. Januar 2018 übernimmt Rheinland-Pfalz den Vorsitz der deutsch-französisch-schweizerischen Institution, die grenzüberschreitende Projekte auf den Weg bringt. Sieben Regionen, durch die der Oberrhein fließt, arbeiten dabei zusammen. Aus Deutschland sind Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg dabei. In der Oberrheinregion leben etwas mehr als sechs Millionen Menschen (Stand: 2014).
Neuer Präsident der Konferenz wird Werner Schreiner, der Beauftragte von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) für grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Er sitzt seit 2014 im Präsidium und wird 2018 auch die deutsche Delegation in der Oberrheinkonferenz leiten.
Schreiner möchte unter anderem die Jugendarbeitslosigkeit in Frankreich in Angriff nehmen. »Hier gibt es zu wenige junge Leute, die sich um Ausbildungsberufe bemühen. Im Elsass gibt es dagegen viele junge Leute, die Arbeit suchen«, sagte er. Sein Ziel sei, französische Jugendliche mobil und sprachlich fit zu machen, damit sie grenzüberschreitend am Arbeitsmarkt teilnehmen können. Dabei arbeite man schon eng mit den Arbeitsagenturen zusammen. Um das Kursangebot zu vergrößern, sucht er Deutschlehrer für den Unterricht in Frankreich.
Auch Mobilität sei ein großes Thema im Jahr 2018, kündigte Schreiner an. Er ist auch Vorsitzender des Expertenausschusses »Grenzüberschreitender Personenverkehr«. So soll etwa das Tarifangebot im öffentlichen Personennahverkehr zwischen den drei Staaten ausgebaut werden.
Mit Blick auf 2018 als Jahr des europäischen Kulturerbes möchte Schreiner die Zusammenarbeit der historischen Vereine fördern und den Oberrheinischen Museumspass beliebter machen. Dieser bietet Eintritt in 320 Museen, Schlösser und Gärten in Deutschland, Frankreich und der Schweiz.
Die Oberrheinkonferenz wurde 1991 unter ihrem heutigen Namen institutionalisiert. Hervorgegangen ist sie aus der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit nach dem Zweiten Weltkrieg. Erste Etappen waren der Bau des binationalen Flughafens Basel-Mulhouse und die Einsetzung einer gemeinsamen Verwaltung des Kehler Hafens. Zwischen den Gebietskörperschaften entwickelten sich zahlreiche Beziehungen – die 1963 beziehungsweise 1965 gegründeten Vereine Regio Basiliensis und Regio du Haut-Rhin waren erste Resultate dieser entstehenden grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Die Unterzeichnung der Regierungsvereinbarung vom 22. Oktober 1975 in Bonn bedeutete einen Meilenstein am Oberrhein. So wurde eine Regierungskommission zur Prüfung und Lösung von nachbarschaftlichen Fragen in der Region gebildet.
Heute treffen sich Vertreter der Konferenz-Mitglieder einmal , das Präsidium zweimal im Jahr, berichtete Schreiner. Die Arbeitsgruppen und Expertenausschüsse, in denen inhaltlich gearbeitet werde, kämen öfter zusammen, der Ausschuss für Verkehr zum Beispiel viermal jährlich. Die Oberrheinkonferenz beschäftigt sich auch mit den Themen Umwelt- und Klimaschutz sowie Katastrophenhilfe. Finanziert werden die Projekte der Konferenz aus einem gemeinsamen Kooperationsfonds. Mit diesen Mitteln werden auch nachhaltige und innovative Drittprojekte unterstützt, die den Oberrhein als grenzüberschreitende Modellregion fördern.